Live-Ticker zur GroKo-Entscheidung der SPD | Aktuell Deutschland | DW | 21.01.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Regierungsbildung

Live-Ticker zur GroKo-Entscheidung der SPD

14.26 Uhr - Ein paar Zitate aus der bisherigen Debatte:

"Wir entscheiden heute letztlich auch darüber, welchen Weg unser Land und Europa gehen." (SPD-Vorsitzender Martin Schulz)

"Wenn wir in einer Kneipe wären, dann können wir sagen, die Union schreibt seit Jahren bei uns an. Die haben einen Zettel bei uns offen, der ist so lang." (Juso-Chef Kevin Kühnert)

"Leute, wir brauchen mehr Selbstbewusstsein." (Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer)

"Wer nicht auf dem Platz steht, kann keine Tore schießen." (Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil)

Deutschland SPD beginnt Parteitag zur Entscheidung über GroKo-Verhandlungen (DW/B. Ünveren)

Blick ins Plenum des SPD-Parteitages

14.18 Uhr - Parteivize Manuela Schwesig bittet um Unterstützung für Koalitionsgespräche mit der Union. Sie verweist darauf, dass in den Sondierungsgesprächen "Mega-Investitionen" in die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung vereinbart worden seien. 

14.08 Uhr - Bundestagsfraktionsvize Karl Lauterbach räumt ein, dass in den Sondierungen die Durchsetzung der Bürgerversicherung und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung nicht gelungen seien. Er fordert Realismus: "Glaubt denn irgendjemand im Raum, wir würden es erreichen, wenn wir nicht mitregieren? Mich nervt es auch, dass das, was wir erreicht haben, kleingeredet wird."

14.00 Uhr - Der zeitliche Plan sieht vor, dass der Parteitag gegen 16 Uhr endet. Dann soll auch ein Ergebnis feststehen. Ob aber nicht doch mehr Zeit nötig wird, ist noch unklar.

13.55 Uhr - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sagt den Delegierten, dass die SPD "niemals den Eindruck erwecken" dürfe, die Partei fürchte das Regieren. Stattdessen müsse man Selbstbewusstsein ausstrahlen.

Bonn Außerordentlicher SPD-Parteitag in Bonn Protest gegen die große Koalition (Reuters/T. Schmuelgen
)

Im Saal wird für ein Nein zur Großen Koalition geworben

13.35 Uhr - Aber auch die Befürworter kommen zu Wort. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagt, er agiere aus einer "tiefen persönlichen Überzeugung" heraus, Verantwortung zu übernehmen. Er mache Politik nicht zur Selbstverwirklichung, sondern um das Leben der Menschen zu verbessern. Genau das werde mit einer Regierungsbeteiligung in der Großen Koalition erreicht.

13.32 Uhr - Auch die ehemalige Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann spricht sich gegen eine neue Große Koalition aus: "Wir erkennen alle an, was die Sondierer rausgehandelt haben. Aber ich komme zu einer anderen Einschätzung. Wenn ich mir dieses Papier anschaue, dann sehe ich, dass das mit einer ideenlosen Kanzlerin Merkel nicht durchsetzbar ist."

13.27 Uhr - Vor dem Tagungsraum wird ebenfalls über die GroKo diskutiert:

13.23 Uhr - DW-Korrespondentin Sabine Kinkartz beobachtet:

13.17 Uhr - Kühnert kritisiert, dass die Kehrtwenden der SPD, zunächst zweimal eine Neuauflage der GroKo ausgeschlossen zu haben, hätten Vertrauen gekostet - nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Partei. Zudem sei die SPD oft wie ein Pressesprecher der Koalition aufgetreten, nicht wie ein selbstbewusster Koalitionspartner.

13.10 Uhr - Jetzt spricht Kevin Kühnert. Der Bundesvorsitzende der Jusos ist zum Gesicht der Gegner einer neuen Großen Koalition geworden. Kühnert sagt, die Gemeinsamkeiten mit Angela Merkel seien aufgebraucht. "Wo keine sind, kann ich keine aufschreiben."

13.09 Uhr - Die Aussprache wird nun einige Zeit dauern:

13.03 Uhr - Auch der nächste Redner ist ein Gegner der GroKo. Micha Heitkamp von den Jusos in NRW sagt: "Ich erkenne in dieser Partei momentan keinen Mut mehr." Die Verantwortlichen seien "ergeben vor dem, was in der Berliner Blase als alternativlos gilt". Für seine Worte bekommt Heitkamp viel Applaus.

12.58 Uhr - Jetzt beginnt die Aussprache der Delegierten. Als Erstes spricht Annika Klose von den Berliner Jusos. Sie sagt: "Dieses Papier ist keine Grundlage für einen Poltikwechsel." Sie fordert ein "Mut zum Nein".

Seiten 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | vollständiger Artikel

Die Redaktion empfiehlt