Machtwechsel in Litauen möglich
12. Oktober 2020
In Litauen könnte es zu einem Machtwechsel kommen: Nach der ersten Runde der Parlamentswahl liegt die konservative Oppositionspartei "Vaterlandsunion" mit fast 24 Prozent der Stimmen an der Spitze, wie in der Hauptstadt Vilnius mitgeteilt wurde. Die Regierungspartei "Bund der Bauern und Grünen" (LVZS) kommt demnach lediglich auf rund 18 Prozent.
"Es scheint, dass wir nach der Auszählung aller Stimmen die Nummer zwei sein werden", räumte Ramunas Karbauskis, der LVZS-Parteivorsitzende, in der Nacht zum Montag ein.
Der Urnengang vom Sonntag war der erste von zwei Wahlgängen: Zunächst wurde über 70 Sitze im Parlament nach dem Verhältniswahlrecht entschieden. In zwei Wochen werden die Wähler dann noch über 71 Direktmandate in der Volksvertretung Seimas abstimmen. Über mögliche Koalitionen wollen die Parteien erst nach Abschluss der Wahl sprechen. Bisher gehören der Regierung neben dem Bund der Bauern und Grünen noch drei kleinere Parteien an.
Lage im Nachbarland belastend
Im Mittelpunkt des von der Corona-Pandemie überschatteten Wahlkampfs standen wirtschafts- und sozialpolitische Themen. Litauen geriet zuletzt auch durch die Krise im Nachbarland Belarus ins internationale Rampenlicht. Nach der als grob gefälscht kritisierten Präsidentenwahl nahm es von dort viele Oppositionelle auf, auch Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.
Bei der Parlamentswahl in Litauen galten strenge Corona-Schutzmaßnahmen. So sollten die Wahlberechtigten ihre eigenen Stifte mitbringen, um die Stimmzettel auszufüllen. In der vergangenen Woche konnten Bürger in Autos in Durchfahrstationen ihr Stimme abgeben oder Wahlstände auf öffentlichen Plätzen aufsuchen. Zudem hatten Teams in Schutzanzügen rund 32.000 Bürger, die sich in Selbstisolation befinden, aufgesucht, damit sie zu Hause abstimmen konnten.
Einen Tag vor der Wahl war die Zahl der Corona-Neuinfektionen in dem baltischen Land auf ein Rekordniveau gestiegen. Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde wurden 205 positive Tests innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Dies war der höchste Anstieg binnen eines Tages seit Beginn der Pandemie.
wa/sti/cw (rtr, dpa)