Libyen-Konflikt: Maas ist optimistisch
5. Oktober 2020
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich zuversichtlich gezeigt, dass in Libyen eine Übergangsregierung schon in einigen Wochen im Amt sein kann. "Es gibt Grund für vorsichtigen Optimismus", sagte Maas nach einer virtuellen Konferenz unter Führung der Vereinten Nationen in Berlin.
Es sei nun vieles möglich geworden, was in der Bürgerkriegssituation bisher nicht denkbar gewesen sei. "Deshalb kann das eigentlich nur eine Frage von Wochen als von Monaten sein", sagte er mit Blick auf den Zeitpunkt einer Regierungsbildung in dem nordafrikanischen Land.
Anhaltende Waffenlieferungen
Allerdings hielten die Waffenlieferungen für die Bürgerkriegsparteien weiter an. So lange es einen "stetigen Zufluss an Waffen und Personal" an die Konfliktparteien gebe, gebe es kein Entkommen aus der militärischen Sackgasse, sagte Maas. Daher habe er die internationalen Akteure in dem Konflikt an die bei der Berliner Konferenz im Januar vereinbarte Selbstverpflichtung erinnert - insbesondere an die Einhaltung des geltenden Waffenembargos. Maas hatte gemeinsam mit UN-Generalsekretär António Guterres zu der Videokonferenz eingeladen, an der internationale Akteure des Konflikts sowie vermittelnde Staaten teilnahmen.
Kritik der EU und Deutschlands
Die deutsche Bundesregierung und die Europäische Union kritisieren seit Wochen, dass Staaten wie die Türkei, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate gegen das vom Weltsicherheitsrat verhängte Waffenembargo verstießen. Die Türkei hat militärisch aufseiten der von den UN anerkannten Regierung in Tripolis eingegriffen. Russland und Ägypten unterstützen dagegen den abtrünnigen General Chalifa Haftar.
Maas hatte schon zuvor angekündigt, dass man nun einen härteren Kurs fahren wolle. Die EU hat mit dem Einsatz "Irini" einen Vorstoß unternommen, um verstärkt gegen Waffenschmuggel in das Land vorzugehen. Bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer deutlich zu reduzieren, spielt Libyen eine Schlüsselrolle. Viele Afrikaner versuchen über Libyen und das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.
uh/sti (rtr, epd, dpa)