Lawrow will Annäherung an Europa | Aktuell Europa | DW | 14.09.2018
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Aufhebung von Sanktionen?

Lawrow will Annäherung an Europa

Vier Jahre nach Beginn der Ukraine-Krise will Russland die Beziehungen zur Europäischen Union erneuern. Deutschland soll dabei eine führende Rolle übernehmen.

Deutschland russischer Außenminister Sergej Lawrow in Berlin (Getty Images/AFP/O. Andersen)

Auftritt Lawrow beim Deutsch-Russischen Forum in Berlin

"Wir sollten eine Renovierung des gemeinsamen europäischen Hauses anpacken", schlug der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Besuch in Berlin vor. Deutschland rief er auf, in dem Prozess der Annäherung eine führende Rolle einzunehmen. "Von der deutschen Position hängt vieles ab", sagte er vor dem Deutsch-Russischen Forum. Die Regierung in Moskau würde es begrüßen, wenn Berlin die Initiative ergreifen würde - ohne Vorbedingungen.

Seit der Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland 2014 sind die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland extrem angespannt: Die EU verhängte Wirtschaftssanktionen. Der Dialog zwischen der NATO und Russland ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft. Beide Seiten haben ihre Truppen in der Nähe der Grenze zwischen NATO-Gebiet und Russland deutlich verstärkt.

Litauen - Bundeswehrsoldaten bei Nato-Manöver Trident Juncture (picture alliance/dpa/M. Kulbis)

Bundeswehrsoldaten in Litauen: Im Zuge der Krim-Krise wurden die NATO-Truppen im Baltikum verstärkt

Merkel gegen Aufhebung von Sanktionen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich allerdings dagegen aus, die Strafmaßnahmen gegen Russland aufzuheben. "Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden", stellte Merkel bei einem Besuch in Litauen klar.

Ukraine Kämpfe in der Ostukraine in Awdijiwka (Getty Images/AFP/A. Filippov)

Die ukrainische Armee kämpft im Osten des Landes gegen pro-russische Separatisten

Dort hatte sie mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands gesprochen. Der Vertrag von Minsk aus dem Jahr 2015 sieht unter anderem einen Waffenstillstand in der Ostukraine vor. Das Abkommen wurde bisher aber nur in Teilen umgesetzt, immer wieder gibt es Verstöße. Die sich gegenüberstehenden ukrainischen Regierungstruppen und prorussische Separatisten geben sich gegenseitig die Schuld dafür.

Gleichwohl bemüht sich Deutschland verstärkt um Kontakt zur russischen Regierung, um bei der Lösung internationaler Krisen wie der in Syrien zum Beispiel voranzukommen. Deshalb traf  sich an diesem Freitag auch Außenminister Heiko Maas mit seinem russischen Kollegen Lawrow in Berlin. Russland unterstützt den syrischen Machthaber Assad in dem Konflikt - seit 2015 auch militärisch. Derzeit bereitet sich die syrische Armee auf eine Offensive in Idlib vor. Da es die letzte Rebellenhochburg in Syrien ist, werden erbitterte Gefechte und eine Massenflucht erwartet, vermutlich auch in die Türkei.

uh/HF (dpa, afp)

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Flüchtlinge in Idlib: Angst vor dem, was kommen wird (11.09.2018)

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