Lange Themenliste für Baerbock in Rom

Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Antrittsbesuch in Rom die deutsch-italienische Zusammenarbeit gelobt. Die gegenseitige Hilfe während der Corona-Pandemie habe gezeigt, welchen Wert partnerschaftliche Zusammenarbeit habe, sagte sie nach einem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio (Artikelbild).

Künftig wollten beide Nationen vor allem bei der Migration stärker an einem Strang ziehen. Deutschland und Italien stünden "bei Fragen von Flucht und Migration auf derselben Seite, nämlich im Verständnis, dass es Humanität und geordnete Strukturen an den Außengrenzen braucht", sagte Baerbock. An Di Maio gewandt ergänzte sie: "Wir sind beide nicht bereit, uns mit dem Sterben auf dem Mittelmeer abzufinden." Man wolle sich intensiver als bisher gemeinsam für humane und faire Regeln an den EU-Außengrenzen einsetzen und an einer europäischen Asylpolitik arbeiten, "bei der alle ihre Verantwortung übernehmen".

Gemeinsamer Aktionsplan

Di Maio forderte ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft bei dem Thema. Italien hatte vielfach beklagt, es werde von anderen EU-Staaten beim Umgang mit Migranten allein gelassen, die an seinen Grenzen ankommen. Das italienische Innenministerium verzeichnete 2021 nahezu doppelt so viele Migranten wie im Vorjahr, die in Booten das Mittelmeerland erreichten.

Mitte des Jahres wollen Deutschland und Italien auf einem bilateralen Gipfel einen gemeinsamen Aktionsplan unterzeichnen. Damit wollen die beiden Länder bei bestimmten Themen wie Klima und Migration aber auch Wirtschaft enger zusammenarbeiten. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich beim Antrittsbesuch in Rom gemeinsam mit Italiens Regierungschef Mario Draghi erstmals zu dem Plan geäußert.

Europäische Geschlossenheit

Mit Blick auf die Krise an der russisch-ukrainischen Grenze betonte Baerbock die Geschlossenheit der Europäer. "Der wichtigste Hebel, den wir als Europäer haben, ist unsere Einigkeit", sagte sie in Rom. "Klar ist: Der einzige Weg aus der Krise führt über Dialog. Und ebenso klar ist, dass eine erneute Verletzung ukrainischer Souveränität durch Russland schwerwiegende Konsequenzen hätte." In Genf fand währenddessen ein bilaterales Gespräch zwischen den USA und Russland über die Spannungen rund um die Ukraine statt.

rb/sti (AFP, dpa)