Lösung im Strafzoll-Streit in Sicht?

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Europäische Union dauerhaft von US-Strafzöllen ausgenommen bleiben könnte. "Ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden", sagte er nach einer Begegnung mit US-Vizepräsident Mike Pence. Sein Eindruck habe sich verfestigt, "dass hier in den Vereinigten Staaten verstanden wird, dass in Handelsfragen die Europäische Union als Einheit handelt". Scholz sprach im Weißen Haus neben Pence auch mit Larry Kudlow, dem neuen Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump.

Der "Geist der transatlantischen Partnerschaft" sei sehr deutlich geworden, so der deutsche Finanzminister, der sich wegen der Frühjahrstagungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington aufhält. Dort vermied es Scholz konsequent, Trump und dessen Regierung offen zu kritisieren oder ihnen Protektionismus vorzuwerfen. Die Vereinigten Staaten und Europa hätten gemeinsame Vorstellungen, "die uns miteinander verbinden".

Trumps Gnadenfrist läuft ab

Derzeit ist die Europäische Union ausgenommen von erhöhten Zöllen auf Stahl und Aluminium, mit denen Trump die heimische Industrie schützen will. Doch diese Ausnahmeregelung gilt nur noch bis zum 1. Mai. Die US-Regierung verhandelt derzeit mit der EU über einen Kompromiss in dem Handelsstreit. 

Scholz machte klar, dass es bei seinen Gesprächen nicht nur um die Handelsfragen, sondern um die "ganze Bandbreite" der zwischen Berlin und Washington anliegenden Fragen gegangen sei. Am Freitag kommender Woche wird Bundeskanzlerin Angela Merkel von Trump im Weißen Haus empfangen. Ein Thema dürfte dann auch der zuletzt wieder eskalierte Konflikt in Syrien sein. Um eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Russland als Schutzmacht des syrischen Regimes zu verhindern, könnte auch Deutschland eine stärkere Vermittlerrolle übernehmen.

wa/ml (dpa, afp)