Kuba hat wieder einen Ministerpräsidenten | Aktuell Amerika | DW | 21.12.2019
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Lateinamerika

Kuba hat wieder einen Ministerpräsidenten

Mehr als 40 Jahre verzichtete der sozialistische Karibikstaat auf das Amt des Regierungschefs. Nun wird die politische Macht breiter aufgefächert. Manuel Marrero, bisher für Tourismus zuständig, übernimmt den Posten.

Kuba Manuel Marrero Cruz, erster Premierminister (Reuters)

Manuel Marrero Cruz (r.), erster Ministerpräsident Kubas seit 1976

Das Parlament in der Hauptstadt Havanna hat den 56-jährigen Manuel Marrero Cruz zum Regierungschef gewählt. Das Amt war mit der Verfassungsreform vom April formal wieder eingeführt worden. Im Juli billigten die Abgeordneten dann das neue Wahlrecht. Der Ministerpräsident wird sich die Regierungsgeschäfte künftig mit dem Präsidenten teilen. Auch dessen Posten war im Zuge der Verfassungsreform wieder geschaffen worden - es gilt eine Begrenzung von höchstens zwei fünfjährigen Amtszeiten. Staatspräsident in Kuba ist seit Oktober der 59-jährige Miguel Díaz-Canel.

Überraschungskandidat

Der Präsident hatte Marrero den Abgeordneten während der zweitägigen Sitzung der Nationalversammlung vorgeschlagen. Die Personalie kam überraschend. Der gelernte Architekt, der seit 2004 Tourismusminister war, gehörte nicht zu den zuvor gehandelten Kandidaten. Er ist Mitglied der Nationalversammlung, nicht aber des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei.

Kuba Präsident Miguel Diaz Canel & Raul Castro (Getty Images/AFP/Y. Lage)

Kubas Präsident Díaz-Canel (l.) mit dem nach wie vor mächtigen Raúl Castro

Nach der Revolution 1959 in Kuba war Fidel Castro (1926-2016) Ministerpräsident bis 1976. Mit der Einführung der sozialistischen Verfassung wurden die Ämter eines Präsidenten und eines Regierungschefs abgeschafft. Der Präsident des Staats- und Ministerrates - das Amt hatte Fidel bis 2008 inne - übte beide Funktionen in Personalunion aus. Sein Bruder Raúl bekleidete den Posten bis 2018.

An dem Einparteisystem in dem Inselstaat wird jedoch weiter festgehalten. Und der 88-jährige Raúl Castro hat nach wie vor die Schlüsselposition inne: Erster Sekretär der Kommunistischen Partei.

se/wa (afp, dpa, rtr)

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