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Kroatiens neue Regierung ist im Amt

23. Januar 2016

Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Kroatien hat die neue Regierung unter dem parteilosen Finanzexperten Oreskovic die Arbeit aufgenommen. Der politische Neuling will vor allem die Wirtschaft ankurbeln.

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Designierter kroatischer Premierminister Tihomir Oreskovic im Parlament
Bild: Reuters/A. Bronic

Das Parlament in Zagreb bestätigte mit der Mehrheit der konservativen Koalition aus Kroatischer Demokratischer Union (HDZ) und ihrem Juniorpartner Most (Brücke) den 49-jährigen Oreskovic (Artikelbild) sowie die 22 Mitglieder seines Kabinetts. Bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms kündigte der neue Ministerpräsident "schwierige Entscheidungen" an.

Die Wirtschaft soll wachsen

Wichtigstes Ziel seiner Regierung sei es, Kroatiens Wirtschaft in Schwung zu bringen und den Lebensstandard der rund 4,4 Millionen Bürger zu verbessern, sagte Oreskovic, der bislang als Finanzchef des kroatischen Pharmakonzerns Pliva tätig war. Außerdem kündigte er an, die Staatsverschuldung während seiner vierjährigen Amtszeit von derzeit 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 80 Prozent zu drücken und die Arbeitslosenrate von aktuell 18 Prozent auf künftig unter 14 Prozent zu senken.

Zudem versprach der neue Regierungschef, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Seine Regierung werde dazu "unsere Partner in der Region und bei der Europäischen Kommission konsultieren", kündigte Oreskovic an, stellte aber gleichzeitig klar, "dass wir die Interessen Kroatiens schützen werden". Für seine neue Regierung stimmten 83 der 151 Abgeordneten im kroatischen Parlament.

Lange in Kanada gelebt

Oreskovic ist politisch bislang kaum in Erscheinung getreten, zudem verbrachte er einen Großteil seines Lebens in Kanada. Er ist der erste Regierungschef des Landes, der nicht aus einer der beiden größten Parteien - der konservativen HDZ und den Mitte-linksgerichteten Sozialdemokraten - stammt. Beide Parteien hatten sich seit Kroatiens Unabhängigkeit im Jahr 1991 an der Macht wechselseitig abgelöst. Viele Bürger werfen ihnen vor, über Jahre hinweg notwendige Reformen in dem Balkanstaat blockiert zu haben.

Kroatien ist seit dem 1. Juli 2013 in der Europäischen Union und damit das jüngste Mitglied der EU.

haz/ml (afp, rtr)