Konfliktparteien behindern OSZE-Luftaufklärung | Aktuell Europa | DW | 31.10.2015
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Aktuell Europa

Konfliktparteien behindern OSZE-Luftaufklärung

Im Konfliktgebiet im Osten der Ukraine werden OSZE-Beobachter von Regierungstruppen und Rebellen gezielt bei der Anfertigung von Lagebildern aus der Luft boykottiert. Dafür würden elektronische Störsender eingesetzt.

Die ukrainische Armee und die prorussischen Rebellen verhindern laut einem Medienbericht, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Lagebilder vom Konfliktgebiet aus der Luft anfertigt. Von der OSZE hierzu eingesetzte Drohnen würden "regelmäßig elektronischen Störsendern wie auch vereinzelt direktem Beschuss über dem Gebiet der Separatisten ausgesetzt", zitiert die "Rheinische Post" aus einer ihr vorliegenden Zwischenbilanz der Bundesregierung zur OSZE-Mission. Auch über dem von ukrainischen Truppen kontrollierten Gebiet sei es vereinzelt zu "funkelektronischen Angriffen" gekommen.

Das ukrainische Militär hat inzwischen nach eigenen Angaben alle Geschütze bis zu einem Kaliber von 100 Millimeter wie vereinbart von der Frontlinie abgezogen. Das teilte die Armeeführung in Kiew am Freitag mit. Die prorussischen Separatisten in der Unruheregion hatten ihren Abzug am vergangenen Mittwoch für beendet erklärt. Allerdings stellt die OSZE immer wieder Verstöße beider Seiten fest. Mit dem Abzug von Kriegsgerät bis mindestens 15 Kilometer hinter die Front und der seit September weitgehend stabilen Feuerpause sollen die Voraussetzungen zur Beilegung des Konflikts geschaffen werden.

Die OSZE überwacht mit mehr als 500 Beobachtern die Einhaltung des brüchigen Waffenstillstandes zwischen den ukrainischen Truppen und den prorussischen Rebellen in der Ostukraine. Zur OSZE gehören 57 Staaten: alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die Mongolei.

Tote bei Explosion in Munitionslager

Durch Explosionen in einem Munitionslager ukrainischer Regierungstruppen sind am Freitag zwei Menschen getötet worden. Zur Zahl der Verletzten nach dem Unglück in der Kleinstadt Swatowe im Gebiet Luhansk machten ukrainische Behörden unterschiedliche Angaben - sie reichten von acht bis 54 Menschen.

Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak sprach von einem Anschlag: prorussische Separatisten wollten die Lage destabilisieren. Die Separatisten erklärten dagegen, die Armee hätte den Brand durch Fahrlässigkeit selbst ausgelöst.

In dem Depot waren nach Agenturberichten 3500 Tonnen Raketenwerfer-Geschosse gelagert. Durch das Feuer explodierten sie in einer Kettenreaktion. Etwa 35 Wohnhäuser wurden durch Splitter oder Feuer beschädigt. 5000 Menschen flüchteten in Keller oder verließen die Stadt.

qu/kle (dpa)