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Politik

Konflikt mit Türkei um deutschen Einsatz

23. November 2020

Zuletzt hatten sich die Spannungen im Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland etwas gelegt. Ein neuer Zwischenfall um einen deutschen Marine-Einsatz ist jedoch geeignet, wieder für Ärger zu sorgen.

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Deutschland Wilhelmshaven | Libyen-Einsatz | Fregatte Hamburg
Die Fregatte "Hamburg" (Archivbild)Bild: picture-alliance/dpa/S. Schuldt

Die Türkei hat den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen erzwungen. Nach Angaben des deutschen Einsatzführungskommandos waren die Marineangehörigen am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Wenig später habe dann allerdings die Türkei als sogenannter Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes eingelegt.

Gegen Waffenhandel, gegen Schmuggel

Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte "Hamburg" an der EU-Operation "Irini" zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern.

Was wird aus dem Waffenstillstand?

Im Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrscherd Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Zuletzt einigten sich die Konfliktparteien Ende Oktober auf einen Waffenstillstand.

ml/rb (dpa)