Kommentar: Visionär Macron und Pragmatikerin Merkel | Europa | DW | 04.06.2018
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Europas Zukunft

Kommentar: Visionär Macron und Pragmatikerin Merkel

Es ist ein durchdachter Pas de deux. Einer forsch, eine abwartend. Am Ende gemeinsam ins Ziel. Auf dem Weg möglichst viele einsammeln. Das ist die EU-Strategie der Kanzlerin, meint Bernd Riegert.

Berlin Merkel und Präsident Emmanuel Macron (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Könnte er sie für ihre Vorschläge küssen? Macron begrüßt Merkel in Berlin (Archiv April 2018)

Der Stil ist schon sehr verschieden. Der junge dynamische französische Präsident hat seine Vorstellungen zu Europa in mehreren öffentlichen, teils flammenden Reden an der Sorbonne-Universität oder im Rathaus zu Aachen vorgetragen. Der begeisterte Applaus seiner Zuhörer, viel Beachtung und ein wenig Glanz waren ihm sicher. Die mit deutlich mehr EU-Erfahrung ausgestattete Kanzlerin wählt für ihre nüchterne Antwort auf die Thesen von Emmanuel Macron ein Interview in einer Sonntagszeitung, geführt im Büro des Kanzleramtes ohne Publikum. Der Visionär Macron im Elysee, die Pragmatikerin Merkel in Berlin. Das ist die Arbeitsteilung des französisch-deutschen Duos. So kann es vielleicht funktionieren.

Denn Macron und Merkel müssen sich nicht gegenseitig von Reformideen überzeugen. Das haben ihre Stäbe längst abgeklärt. Sie müssen vor allem den Rest der EU-Staaten auf einen Reformkurs für die Euro-Zone, Migration und Verteidigung trimmen. Es reicht eben nicht, wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker klargestellt hat, wenn nur Franzosen und Deutsche sich einig sind und alle würden folgen. Diese Idee müssten Paris und Berlin aufgeben.

Mindestens Italien muss auch noch mit ins Boot. Diese Operation dürfte nach der Regierungsbildung in Rom viel schwieriger sein, als die zögerliche Kanzlerin zum Jagen zu tragen. Angela Merkel geht in kleinen Schritten auf ihren französischen Partner zu. Sie hat schon vor Wochen bei der Karlspreis-Verleihung in Aachen ausbuchstabiert, wohin die Reise gehen kann. Sie hat Macrons Konzept von der "Souveränität" Europas, zu handeln und sich zu verwandeln, übernommen.

Ein Kompromiss, tragbar für alle

Riegert Bernd Kommentarbild App

Europa-Korrespondent Bernd Riegert

Während der Franzose aber sehr weit in Richtung Transfer- und Haftungsunion vorangehen will, setzt die Deutsche auf Kredite, Kontrollen, Bedingungen und vorsichtigen Ausbau. Am Ende wird wie immer ein Kompromiss dabei herauskommen, den hoffentlich auch andere EU-Staaten mittragen werden. Das ist beiden Seiten klar und auch lange schon verabredet. Beim letzten EU-Gipfel im März haben Macron und Merkel erklärt, es werde beim nächsten Treffen einen Fahrplan für Reformen in der Euro-Zone, aber noch keine bis ins Letzte ausverhandelten Details geben. Nicht mehr und nicht weniger.

Natürlich sind die visionären Aussagen von Emmanuel Macron mutiger und grundlegender. Aber sind sie deshalb richtig? Angela Merkel beschneidet die französischen Pläne und argumentiert mit dem Machbaren. Bremst sie zu stark? Es soll einen Europäischen Währungsfonds geben, der Krisenländer stützen wird. Es soll einen Investitionstopf geben, der schwache Strukturen ausgleichen soll. Nur wie groß und wie einflussreich diese Institutionen werden sollen, ist noch zu entscheiden. Die Kanzlerin verhandelt aus einer relativ starken Position heraus. Am Ende hat sie, als Vertreterin des größten prosperierenden Mitgliedsstaates, das Geld.

Die Zeit ist reif

Beide Teile des französisch-deutschen Tandems sind sich einig, dass die Gelegenheit zu handeln günstig ist. Die EU wird durch den neuen Gegner Donald Trump und seine absurde Handelspolitik zusammengeschweißt. Plötzlich wird vielen EU-Zweiflern klar, dass die einzelnen EU-Staaten gegenüber den USA gar nichts bewirken können. Vielleicht gelingt das noch in der Union. Vielleicht. Nicht nur in der Wirtschaftspolitik und Umweltpolitik stößt Trump die Europäer vor den Kopf, auch in der Außenpolitik. So ist es also relativ einfach zu argumentieren, die EU müsse sich auf sich selbst konzentrieren und handlungsfähiger werden, angesichts der Risse im transatlantischen Verhältnis, der ohnehin schon vorhandenen sicherheitspolitischen Bedrohung durch Russland und die massive wirtschaftliche Konkurrenz aus China.

Und auch der Zeitdruck ist da. In einem Jahr wird ein neues Europa-Parlament gewählt. Spätestens dann müssen Ergebnisse auf dem Tisch liegen, um den EU-skeptischen Populisten wenigstens ein wenig den Wind aus den Segeln zu nehmen. Außerdem handelt die EU das nächste langfristige Budget aus. Das absehbare Hauen und Stechen zwischen Gebern und Nehmern bietet die Chance, politische Schwerpunkte neu zu tarieren und Kompromisse zu erzwingen. Wenn nicht jetzt, wann dann? So wie bisher kann Europa nicht weitermachen, hat Präsident Macron gesagt. Natürlich hat er Recht.

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