Kommentar: Transatlantische Frenemies auf der Münchner Sicherheitskonferenz | Kommentare | DW | 16.02.2020
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Münchner Sicherheitskonferenz

Kommentar: Transatlantische Frenemies auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Freund oder Feind? Der Beziehungsstatus ist kompliziert! Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde der Graben zwischen beiden Seiten des Atlantiks überdeutlich, meint Matthias von Hein.

Es hat lange gegärt. Jetzt sind die tiefen Risse im transatlantischen Verhältnis so offen zu Tage getreten wie noch nie. Die Replik des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo auf die Eröffnungsrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt: Europa oder zumindest Berlin und mehr noch Paris sind von Washington weiter entfernt denn je.

Feindbild China

Die für ein Wahljahr überraschend große US-Delegation hat sich redlich bemüht, den Graben zwischen beiden Seiten des Atlantiks zu schließen - deutlich abgesetzt von der Regierung von Donald Trump.

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Pompeo: "Zusammen gewinnen wir"

Worin sich US-Kongress und Regierung einig sind: China ist das neue Feindbild. Gegenüber dieser Bedrohung, so scheint die Hoffnung, könnten sich vielleicht auch Europäer und Amerikaner wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Jedenfalls gab es kaum ein Gespräch, Panel oder eine Rede, bei der von US-Seite nicht der bevorstehende 5G Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur angesprochen wurde. Inklusive massiver Warnungen, den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei zu beteiligen. Bei allen berechtigten Bedenken: Dieser permanent erhobene Zeigefinger löst eher Ablehnung aus.

Fest steht: Eine Rückkehr zu den kuscheligen Zeiten engster transatlantischer Freundschaft wird es nicht mehr geben. Zumindest rhetorisch sind die Europäer aufgewacht. Viel ist von einer souveränen strategisch politischen Macht Europa die Rede. Gefordert wird, Deutschland müsse wieder die Sprache der Macht lernen, die Frankreichs Präsident Macron bereits zu beherrschen scheint.

DW Kommentarbild Matthias von Hein

DW-Redakteur Matthias von Hein

Pluspunkte für die französische Idee

Mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen zeichnen sich drei Positionen ab: Die französische Vision europäischer Unabhängigkeit. Die vor allem in Osteuropa vorherrschende Position, man müsse maximal eng mit Washington verbunden sein, komme was da wolle. Und die etwa in Deutschland vorherrschende Unentschiedenheit zwischen diesen Polen. Allerdings kann man mit einiger Sicherheit voraussagen: Sollte Donald Trump im November für weitere vier Jahre ins Weiße Haus gewählt werden, wird das französische Lager massiv Zulauf bekommen - auch aus Berlin.

Dynamik für die europäische Debatte

Vielleicht war der Auftritt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron tatsächlich der Höhepunkt der Konferenz. Macron bringt unglaubliche Dynamik in die europäische Debatte. Er kämpft engagiert für europäische Eigenständigkeit. Er will eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik. Und wenn es nicht mit allen 27 nach dem Brexit verbleibenden EU-Mitgliedern klappt, dann auch gerne nur mit denen, die wie Paris angesichts der auf der Konferenz immer wieder beschworenen "Rivalität der Großmächte" ein handlungsfähiges Europa schaffen wollen.

Macron zieht die Schlussfolgerung aus der Erkenntnis: Ambitionen allein reichen in der Welt nicht aus. Es braucht auch Fähigkeiten. Die deutschen Reaktionen waren zwar von Zustimmung geprägt. Ob sich die auch in Taten niederschlagen, wird man sehen müssen.