Kommentar: Rohanis gefährliche Kriegsrhetorik | Kommentare | DW | 24.07.2018
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Streit zwischen USA und Iran

Kommentar: Rohanis gefährliche Kriegsrhetorik

Donald Trump und Hassan Rohani heizen den Konflikt zwischen den USA und dem Iran immer weiter an. Irans Präsident wäre gut beraten, sich auf dieses Spielchen nicht einzulassen, meint Jamshid Barzegar.

Die jüngsten Drohungen des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, die Straße von Hormus für sämtliche Öltanker zu blockieren, hat nichts mehr mit den Wahlversprechen zu tun, die er noch im Jahr 2013 abgegeben hatte. Stattdessen erinnern sie weit mehr an die Kriegsrhetorik seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad.

Innenpolitisch hat Rohani viele seiner Wahlversprechen einhalten können. Aber was brachte ihn dazu, auf internationalem Parkett mit harschen Tönen in die gleiche Kerbe zu schlagen wie Ahmadinedschad, den er zuvor wiederholt kritisiert hatte? Zumal Rohani eigentlich angetreten war, um den Konflikt zwischen dem Iran und dem Westen auf dem Verhandlungsweg zu lösen.

Trump befeuert die inneren Unruhen

Mehrere Faktoren haben Rohani zu einem Kurswechsel in seiner Außenpolitik veranlasst, der ihn näher an die Rhetorik von Irans Geistlichem Führer Ayatollah Chamenei und der führenden Kommandeure der Revolutionsgarden rücken lässt und weiter weg von den Menschen, die ihn gewählt haben: Da sind zunächst die weit verbreiteten Unruhen, die sich in letzter Zeit auf das ganze Land ausgeweitet haben. Die breiten Proteste richten sich gegen Trinkwassermangel und Stromausfälle, gegen die horrende Inflation, die hohe Arbeitslosigkeit und die weit verbreitete Korruption im iranischen Beamtenapparat.

Und natürlich spielen auch der Rückzug der USA aus dem Atomdeal und die immer harschere Rhetorik aus Washington gegenüber dem Iran eine große Rolle. Die jüngsten Aggressionen der USA gegen Teheran gingen sogar so weit, dass Trump und Außenminister Mike Pompeo ausdrücklich behaupteten, sie selbst würden helfen, die weit verbreiteten Unruhen im Iran zu organisieren. Sie sicherten den Protestierenden ihre volle Unterstützung zu. Darüber hinaus erinnert die Drohung der Trump-Regierung, die iranischen Ölexporte ab November 2018 zu blockieren, stark an die letzten Jahre von Ahmadinedschads Präsidentschaft. Dazu kommen die von Trump als "historisch" bezeichneten Sanktionen gegen den Iran und dem zunehmenden Druck auf die iranischen Partner, die Handelsbeziehungen mit Teheran zu verringern.

Lob von oben

Ali Chamenei dürften Rohanis Aussagen gefallen haben. Normalerweise unterstützt er Rohani nicht ausdrücklich, diesmal aber lobte er den Präsidenten wegen seiner Kommentare zur Stilllegung der Straße von Hormus. Irans geistlicher Führer forderte den Außenminister auf, eine ähnliche Haltung einzunehmen. Auch der Chef der iranischen Al-Quds-Brigaden, Kassem Soleimani, lobte Rohanis Hormus-Aussage in einem Brief. Dafür hat er die Unterstützung der Moderaten und Reformisten unter den Wählern in den vergangenen Monaten eingebüßt. Rohani hat offenbar versucht, seine eigene Position innerhalb der Machtstruktur stärker zu verankern, anstatt einen Gegenpol zu bilden.

Jamshid Barzegar - neuer Leiter der DW Farsi-Redaktion. (DW/B. Scheid)

Jamshid Barzegar, Leiter der DW-Farsi-Redaktion

Welch besseren Weg gäbe es, um seine Position innerhalb der Machtstruktur zu festigen, als die Beziehungen zu Chamenei und den Hardlinern zu stärken? Zu diesem Zweck hat Präsident Rohani nicht nur auf Ahmadinedschads Rhetorik zurückgegriffen. Er ist sogar so weit gegangen, einen Kommentar von niemand anderem als Saddam Hussein zu wiederholen: "Jeder Konflikt mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege." Der ehemalige irakische Diktator sagte dies über sein Land kurz vor der US-Invasion im Jahr 2003 - und die Geschichte zeigt, wie das Ganze ausging.

Während Rohanis neuer Ansatz sich vor allem darauf konzentriert, die Hardliner zu Hause zu beschwichtigen, werden die Konsequenzen sich nicht auf die Innenpolitik beschränken, wie Trumps giftige Reaktion zeigte. Zumindest weckt er Zweifel unter den europäischen Partnern, die verzweifelt versuchen, Irans Nuklearabkommen zu retten. Und er pflanzt die Saat für weitere Feindseligkeiten in einem bereits angespannten internationalen Klima.

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