Kommentar: Problematischer Widerstand gegen Trump | Kommentare | DW | 11.09.2018
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Vereinigte Staaten von Amerika

Kommentar: Problematischer Widerstand gegen Trump

Das Buch "Fear" von Bob Woodward beschreibt, wie eine Gruppe im Weißen Haus den Präsidenten davon abhalten will, weiter Schaden anzurichten. Manche mögen das tröstlich finden - Michael Knigge nicht.

Der oberste Wirtschaftsberater des Präsidenten klaut einen Brief vom Schreibtisch seines Chefs, um zu verhindern, dass er wichtige Handelsabkommen mit anderen Ländern kündigt. Der Chef des Verteidigungsministerium ignoriert den Befehl des Präsidenten, den Staatschef eines feindlichen Landes umbringen zu lassen. Der Stabschef des Präsidenten bezeichnet seinen Chef als "gestört" und "Idioten" und behauptet, es habe keinen Sinn, ihn von irgendetwas überzeugen zu wollen.

Das sind keine Erzählungen aus dem Präsidentenpalast eines exotischen Diktatoren. Das sind Vorgänge in den Vereinigten Staaten, "der ältesten Nation mit einem in einer Verfassung festgeschriebenen Regierungssystem, in dem das Volk seine Regierung und seine Volksvertreter wählt."

Hier sei angemerkt, dass das Weiße Haus und einige der Personen, die Bob Woodward in seinem jetzt erschienen Buch beschrieben hat, die Vorgänge und Zitate bestreiten; Woodward, legendärer Reporter der Washington Post, bleibt jedoch bei seiner Darstellung.

Woodward schlägt Trump

Wenn man jedoch Woodwards journalistische Leistungen aus fünf Jahrzehnten gegen die Liste von Verfälschungen, Vertuschungen und offenen Lügen stellt, die in den vergangenen eindreiviertel Jahren aus dem Weißen Haus gekommen ist, ist es nicht schwer, sich zu entscheiden, wem man Glauben schenken will. Dazu kommt, dass die Geschichte von einer nicht funktionierenden Regierung und einem gefährlich unfähigen Präsidenten, die Woodward in seinem Sensationsbuch wiedergibt, so ähnlich schon in der Vergangenheit in anderen Büchern erzählt worden ist.

Der beispiellose Artikel in der New York Times vergangene Woche, in dem ein anonymer Funktionsträger der Trump-Regierung erklärte, er oder sie sei Teil einer inneren "Widerstandsbewegung", bestätigt das nur noch: Offenbar gibt es eine Gruppe von Menschen, die sich aktiv darum bemühen, Präsident Trump von der Umsetzung von Ideen oder politischen Konzepten abzuhalten, die sie für nicht durchdacht oder schlicht gefährlich halten. Auch wenn es nötig sein mag, Trumps Ideen im Zaum zu halten - Briefe vom Schreibtisch zu stehlen, Befehle zu missachten und sich hinter seinem Rücken Luft über ihn zu machen, ist nicht der richtige Weg dafür.

Michael Knigge Kommentarbild App

Michael Knigge, DW-Korrespondent in Washington

Erstens: Nach allem, was man als Außenseiter beurteilen kann, war der innere Widerstand bisher nicht sehr erfolgreich: Die unmenschliche Einwanderungspolitik der Regierung (die in der massenhaften Zwangstrennung von Immigranten und ihren Kindern gipfelte), die Untergrabung der transatlantischen Beziehungen, die Strafzölle gegen Verbündete wie Kanada und Europa, die einseitige Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran, um nur einige zu nennen - all das ist geschehen, obwohl es diesen inneren Widerstand gibt. Das bedeutet entweder, dass die Gruppe nicht besonders effektiv arbeitet, oder dass ihre Mitglieder eben doch mit Schlüsselelementen der Trumpschen "America First"-Politik einverstanden sind.

Die Dinge in die eigene Hand nehmen

Zweitens jedoch, und viel wichtiger: Allein die schiere Existenz einer inneren Widerstandsbewegung muss uns beunruhigen. Diese Gruppe ist offenbar davon überzeugt, dass die Institution, die als verfassungsmäßige Kontrollinstanz des Präsidenten dienen soll, der Kongress nämlich, nicht in der Lage oder willens ist, ihre Aufgabe zu erfüllen. Deshalb sind diese einflussreichen Mitglieder der Trump-Regierung nach einer gewissen Zeit der Arbeit mit ihm zum Schluss gekommen, dass Trump so gefährlich ist, dass sie buchstäblich die Sache in die eigene Hand nehmen mussten. Mal abgesehen davon, dass ein gewisses Maß an Überheblichkeit für solch eine Überzeugung nötig ist - dieses Verhalten ist verfassungsgemäß fragwürdig.

Was sollen Amerikaner und der Rest der Welt davon halten, wenn Amtsträger, die niemand in ihr Amt gewählt hat, es für richtig halten, hintenherum den gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten davon abzuhalten, das zu tun, was er für sinnvoll erachtet?

Es sagt uns, dass die politische Lage so fatal ist, dass die bewährten verfassungsmäßigen Mechanismen, die es in der mächtigsten Demokratie der Welt zur Kontrolle des Präsidenten gibt, nicht mehr greifen. Das mag sogar stimmen. In anderen Worten: In seinen nicht einmal zwei Jahren im Amt hat Donald Trump die politischen Normen und Verfahren schon so weit untergraben, dass die normalen Kontrollmechanismen gegen präsidiale Exzesse versagt haben.

Verzweiflungsakt

Vor diesem Hintergrund können die Aussagen von Trumps Mitarbeitern in Woodwards Buch und der anonyme Artikel in der New York Times weniger als Trost für die Allgemeinheit verstanden werden, wonach noch "Erwachsene im Raum" seien, die Trump im Zaum halten, sondern als Hilferuf.

Aber woher soll diese Hilfe kommen? Wie die Widerständler korrekt erkannt haben, ist es nicht nur extrem schwierig, Präsident Trump mit Hilfe des 25. Zusatzes zur Verfassung loszuwerden. Dieser Vorgang würde darüber hinaus das Land noch tiefer spalten. Das trifft auch auf ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu oder - in geringerem Maße - auf die Hoffnung, die Ermittlungen von Robert Muller könnten zum Ende des Präsidenten im Weißen Haus führen. Alle diese Optionen sind höchst kompliziert, höchst ungewöhnlich, höchst spaltend - und hätten Folgen für lange Zeit.

Vertrauen wiederherstellen

Wie der anonyme Autor in der New York Times richtig feststellt, könnte die glaubwürdigste, unmittelbarste und am wenigsten spaltende Antwort auf die Trump-Administration von den amerikanischen Wählern in den kommenden Midterm-Wahlen kommen.

Ein Mehrheitswechsel in einem oder sogar beiden Häusern des Kongresses wird Trumps Präsidentschaft nicht beenden. Aber er könnte es Donald Trump und seinen Anhängern in der Republikanischen Partei viel schwerer machen, ihre bösartige Agenda voranzutreiben, als es der interne Widerstand mit seinem planlosen Vorgehen könnte. Und - mindestens ebenso wichtig: Es könnte die Hoffnung wieder herstellen, dass Trump in einer Weise unter Kontrolle gehalten werden kann, die das Vertrauen in das politische System der Vereinigten Staaten stärkt, nicht schwächt.

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