Prinzip Hoffnung in Libyen

Als Deutschlands Außenminister vergangenen Sonntag (19.1.) zum Ende der Berliner Libyen-Konferenz vor die internationale Presse trat, versprühte er einigen Optimismus und wählte ein griffiges Sprachbild: Die Teilnehmer hätten sich erfolgreich "den Schlüssel besorgt, mit dem wir den Libyen-Konflikt lösen können", sagte Heiko Maas. Nun gehe es darum, "den Schlüssel ins Schloss zu stecken und umzudrehen". Dabei vergaß er aber auch nicht zu betonen, dass "die Arbeit jetzt eigentlich erst begonnen" habe. Angesichts der Komplexität des Libyen-Konflikts und der Vielzahl von beteiligten Mächten und Interessen war dies ein sehr sinnvoller Einschub - nicht zuletzt für Maas selbst. Er wirkte damit dem Eindruck entgegen, außenpolitisch naiv zu sein.

Die von Maas vorgetragene Mischung aus Zweckoptimismus und gleichzeitigem Dämpfen allzu hoher Erwartungen ist ein beliebtes rhetorisches Muster  in der internationalen Krisendiplomatie. Unverklausuliert hätte Maas auch sagen können: Wir glauben, einen Lösungsansatz gefunden zu haben, es haben sogar alle Beteiligten zugestimmt - aber wir wissen leider nicht, ob sich auch alle daran halten werden und was wir machen könnten, falls sie dies nicht tun. Das ist der Stand der Dinge in Libyen. Von einem "Durchbruch" oder einer echten Friedensperspektive ist das Land noch meilenweit entfernt.

Mehr war nicht zu erreichen

Dabei ist eines völlig unstrittig: Was Deutschland mit der Libyen-Konferenz geleistet hat, ist und bleibt ein diplomatisches Meisterstück. Von Waldimir Putin und Recep Tayyip Erdogan über US-Außenminister Mike Pompeo und den ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi bis hin zu den inner-libyschen Rivalen Chalifa Haftar und Fajis al-Sarradsch, die bemerkenswerterweise fast eine Nebenrolle spielten: Alle waren gekommen, alle bekundeten guten Willen und Kooperationsbereitschaft - und alle waren sich angeblich auch einig, dass der Konflikt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden könne. Mehr hätte Deutschland mit seinen beschränkten Mitteln kaum erreichen können - und es ist derzeit auch kein alternativer Ansatz in Sicht.

Entscheidene Fragen bleiben aber ungeklärt und ihr Gefahrenpotenzial ist gewaltig: General Haftar kontrolliert inzwischen rund 90 Prozent des libyschen Territoriums. Das ist ohne jeden Zweifel ein militärisch herbeigeführter "Erfolg" seiner Truppen und auswärtigen Unterstützer, zu denen zumindest zeitweise auch Frankreich gehörte, insbesondere aber Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate, die wiederum mit saudischer Rückendeckung den türkischen Einfluss in der Region zurückdrängen möchten. Wie realistisch ist es, zu erwarten, dass Haftar und seine Unterstützer ihr bisheriges, auf militärische Machteroberung abzielendes "Erfolgsrezept" aufgeben? Was hätten sie dadurch zu gewinnen? Und wer kann wirklich effektiv kontrollieren, ob Erdogan nicht doch weitere islamistische Söldner aus Syrien nach Libyen beordert oder ob Abu Dhabi neue Killer-Drohnen zur Unterstützung Haftars in Betrieb nimmt? Und schließlich: Wie können Verstöße gegen Waffenstillstand oder Waffenambargo mit der nötigen Glaubwürdigkeit und Autorität verhindert oder gar mit Sanktionen abgestraft werden, wenn der UN-Sonderbeauftragte Ghassan Salamé eine internationale Friedenstruppe rundherum ablehnt und die Waffenexporteure für Libyen teilweise als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sitzen und dort ein Vetorecht haben?

Gemeinsamer Schlüssel?

Feststellen lässt sich immerhin: Auch wenn am Mittwoch (22.1.) der Flughafen in Tripolis attackiert wurde, insgesamt hält der Waffenstillstand bisher einigermaßen - ein Verdienst Deutschlands, aber durchaus auch Russlands und der Türkei, die beide ihren Einfluss halten und künftig sogar noch weiter ausbauen konnten, was in Europa noch zu einigen politischen Kopfschmerzen führen könnte, weil es auch die Erpressbarkeit der EU in der Flüchtlingsfrage weiter erhöhen dürfte. Auch für die von libyschen Milizen versklavten und ausgebeuteten Flüchtlinge und Migranten hat die Berliner Konferenz keine neue Perspektive und keinen Ausweg aufzeigen können. Zweifel sind aber vor allem aber angebracht bei der Frage, ob in Berlin wirklich ein gemeinsamer "Schlüssel" für die Lösung der Machtfrage in Libyen gefunden wurde, um in der Sprache des deutschen Außenministers zu bleiben, und ob wirklich alle Beteiligten bereit sind, damit eine neue Türe zu öffnen, die Libyen, den Libyern, aber auch den dort von libyschen Kriminellen versklavten afrikanischen Migranten Frieden, Freiheit und Stabilität bringt. Jeder, der sich sich die Interessen und Machtambitionen der beteiligten Akteure näher anschaut, wird letztlich nüchtern feststellen müssen: Man kann derzeit nur darauf hoffen.