Kommentar: Kompromiss in Armenien gesucht | Kommentare | DW | 02.05.2018
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Südkaukasus

Kommentar: Kompromiss in Armenien gesucht

Das kleine Land im Kaukasus kommt nicht zur Ruhe: Massendemonstrationen und ein Generalstreik haben am Mittwoch die Hauptstadt lahmgelegt. Der entscheidende Tag wird der 8. Mai, meint Miodrag Soric.

Armenien Proteste in Eriwan (picture-alliance/TASS/dpa/A. Geodakyan)

Anhänger von Oppositionsführer Nikol Paschinjan füllen den Platz der Republik in Eriwan

Armenien schreibt Geschichte. Zehntausende von Demonstranten gehen täglich in der Hauptstadt, aber auch in kleineren Städten, auf die Straße und fordern einen politischen Neuanfang. Es geht um mehr als nur um Neuwahlen. Es geht um eine neue Verfassung, um faire Wahlen, den vollständigen Wechsel der politischen Klasse. Die bislang regierenden Republikaner sehen ihre Felle davon schwimmen. Der ein oder andere Regierungsabgeordnete fürchtet sicher auch zur Rechenschaft gezogen zu werden - für illegale Geschäfte, halb-legale Privilegien, an die man sich gewöhnt hat. Kein Wunder, dass die Republikaner möglichst viel von ihrer bisherigen Macht retten wollen.

Panzer gegen das Volk helfen auf Dauer nicht

So verständlich dies sein mag, so hoffnungslos ist ihr Unterfangen. Die Macht der Straße lässt sich vielleicht mit Panzern brechen und in Armenien verfügt der bislang starke Mann im Land, Sersch Sargsjan, über gute Drähte zum Militär. Am Ende wird das aber auch nicht helfen, wie die Geschichte der demokratischen Revolutionen in Osteuropa zeigt. Teile des Militärs verbrüdern sich irgendwann mit dem demonstrierenden Volk, weigern sich auf ihre Landsleute zu schießen. Anfänge einer solchen Entwicklung sind in Armenien bereits zu sehen.

Soric Miodrag Kommentarbild App

Miodrag Soric ist Korrespondent in Moskau

Inzwischen gärt es sogar in den Reihen der republikanischen Partei. Bislang stand ihre Alleinherrschaft für Korruption. In ihrer Regierungszeit stieg die Arbeitslosigkeit drastisch. Die Partei hat maßgeblich zu verantworten, dass immer mehr junge Menschen das Land verlassen, weil sie in Armenien keine Zukunft mehr für sich sehen. Jüngere Abgeordnete der Republikaner haben längst verstanden, dass über kurz oder lang Oppositionsführer Nikol Paschinjan das Zepter im Land führen wird - ob als Ministerpräsident oder einfacher Abgeordneter - und drängen ebenfalls auf Veränderungen.

Sie wissen: Es zählt allein, dass die Mehrheit der Armenier derzeit Paschinjan vertrauen. Das kann sich in Zukunft ändern. Doch im Augenblick folgen ihm die Massen blind. Sie verhalten sich diszipliniert, wenden keine Gewalt an. Sie nehmen Rückschläge - wie die jüngste Nicht-Wahl Paschinjans zum Regierungschef - gelassen hin. Am 8. Mai nimmt das Parlament einen weiteren Anlauf, um einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen. Der 42-jährige Paschinjan hat noch nicht entschieden, ob er erneut antritt.

Wem können Opposition und bisherige Machthaber vertrauen?

Ein Grund für die derzeit so verfahrene Lage ist, dass es schwierig ist einen Politiker zu finden, dem die Opposition und die Republikaner gleichermaßen vertrauen. Jemand, der für eine Übergangszeit so etwas wie ein "ehrlicher Makler" sein und Kompromisse schmieden kann.

Die Protestler scheinen es nicht eilig zu haben. Ihr Siegeswille ist ungebrochen. Gleichzeitig fragen sich die Republikaner, wie sie möglichst viel ihrer bisherigen Macht retten können. Wenn das Parlament am 8. Mai nicht einen Regierungschef bestimmt, den das Volk akzeptiert, wird es Neuwahlen geben. Man braucht keine Glaskugel um vorauszusagen, dass diese mit einer vernichtenden Niederlage der Republikaner enden wird. Die Zeit tickt also gegen die Republikaner. Sie müssen sich auf Nikol Paschinjan zubewegen. Die Armenier wissen das. Und sind deshalb zuversichtlich.  

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