Bewährungsprobe für Jokowi
28. Januar 2015
Seit seiner Zeit als Bürgermeister von Jakarta vor einigen Jahren hat Joko Widodo den Ruf, ein Mann des Volkes zu sein. Unter all den anderen umstrittenen und korrupten Politikern war er immer als politischer Saubermann - als "Mr. Clean" - bekannt. In Jakarta hat der frühere Möbelhändler viel Gutes bewirkt und das Leben der einfachen Leute wesentlich verbessert: bei den Schul- und Ausbildungsangeboten, in der Gesundheitsversorgung und im Nahverkehr der Mega-City.
Hundert Tage nach seinem Amtseid als indonesischer Präsident bemüht sich Jokowi weiter als dynamischer Macher aufzutreten, der mit seiner Botschaft "Yes, we can" dem politischen Gegenwind trotzt. Wie Obama hat der Mann des Volkes die Erwartungen der einfachen Indonesier, durch deren Unterstützung er nach ganz oben gespült wurde, so hoch geschraubt, dass er sie kaum erfüllen kann. Als erster Präsident des Landes, dessen Wurzeln nicht in die Zeit der Suharto-Diktatur zurückreichen, erwarten seine Anhänger Wunder von Jokowi.
Trotzdem hat es seit dem Wahlkampf 2014 Befürchtungen gegeben, dass er es mit seinem Mangel an Erfahrung schwer haben würde auf der politischen Bühne, wo die etablierte Elite mit harten Bandagen nach ihren eigenen Regeln spielt. Es stimmt zwar, dass Jokowi nie behauptet hat, es werde leicht sein, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und die Korruption in den oberen Etagen zu beseitigen - doch es sieht ganz danach aus, dass er kaum eine Vorstellung davon hatte, wie schwierig die Dinge nach seinem Amtsantritt sein würden.
Tatsächlich ist der Präsident bereits mehrmals beim Blick auf die politischen Realitäten zusammengeschreckt. In demokratischen Ländern ist die Zeit nach der Wahl immer die Zeit, politische Rechnungen zu begleichen und für einen frisch gewählten Anführer die Gelegenheit, seine Macht abzusichern. Obwohl die Demokratische Partei des Kampfes Indonesiens ihn als ihren Kandidaten für die Präsidentschaft nominiert hatte, ist die Parteichefin, die ehemalige indonesische Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri, keine enge politische Verbündete. Und Jokowi muss die öffentliche Wahrnehmung zerstreuen, dass sie - als Repräsentantin der alten Garde - die wahre Macht hinter den Kulissen ausübt. "Mr. Clean" musste sich bereits seine Hände beim unschönen Geschäft des politischen Kuhhandels schmutzig machen. Sein neues Kabinett spiegelt politische Zugeständnisse an Sukarnoputri und Vetternwirtschaft stärker wider als Fachkompetenz. Das hat bei seinen Anhängern für große Enttäuschung gesorgt.
Erste große Krise
Darüberhinaus haben ihn seine Versuche, innerhalb seiner Partei politische Unterstützung zu erlangen, in die erste größere Krise als Präsident gestürzt. Er hatte großes Pech - manche würden sagen, er war dumm - bei seiner Nominierung für den Posten des Nationalen Polizeichefs. Nur Tage nachdem Jokowi den Dreisterne-General Budi Gunawan vorgeschlagen hatte - ein weiterer enger Verbündeter von Parteichefin Megawati Sukarnoputri - wurde bekannt gegeben, dass über Gunawan Untersuchungen der Anti-Korruptions-Kommission laufen. Dabei hätte Jokowi wissen müssen, dass gegen Gunawan seit fünf Jahren wegen verdächtiger Einzahlungen auf sein Bankkonto ermittelt wird.
Zu diesem Zeitpunkt hätte Jokowi knallhart Gunawan fallen lassen lönnen. Aber er tat es nicht. Stattdessen wandte er sich naiv ans Parlament, wo die Opposition die Macht ausübt, in der Hoffnung, Gunawan werde von den Abgeordneten abgelehnt. Die Opposition weidete sich an Jokowis peinlicher Situation, indem sie Budi Gunawan unterstützte. Um die Sache noch schlimmer zu machen, bot der stellvertretende Chef der Anti-Korruptions-Kommission auch noch seinen Rücktritt an, nachdem er laut Polizei selbst verdächtig ist. Eine erbitterte Fehde zweier Regierungsbehörden tobt und der Präsident zaudert. Man kann sich nur schwer vorstellen, wie Jokowi seine Karten noch schlechter hätte ausspielen können. Und die Krise hält an.
Entschlossenheit nach Air Asia-Absturz
Trotz dieses Fiaskos wäre es aber unfair, daraus zu folgern, dass Jokowi den Beginn seiner Präsidentschaft vermasselt hätte. Als Folge des Absturzes der Air Asia-Maschine mit 162 Todesopfern wurde er für seine Entschlossenheit gelobt, als er die Such- und Rettungsaktionen zur Chefsache machte und die Behörden unter Druck setzte, die nicht gerade für hohe Standards bekannte Luftsicherheit des Landes zu überprüfen.
Ebenso positiv war seine Entscheidung, die unsinnigen Treibstoff-Subventionen abzuschaffen, für die ein großer Teil der Steuergelder ausgegeben wurde. Das war lange überfällig. Jokowi hatte Glück, dass der Anstieg der Preise für Benzin und Diesel um mehr als 30 Prozent mit dem dramatischen Ölpreisverfall zusammenfiel. Jokowi plant mit dem so eingesparten Geld die Verbesserung der heruntergekommenen Infrastruktur des Landes - ein Hauptgrund für das Ausbleiben ausländischer Investitionen - sowie einen verstärkten Ausbau des Gesundheitswesens und Bildungsbereichs. All das sollte mittelfristig die größte Volkswirtschaft Südostasiens voranbringen. Allerdings könnte Jokowi die Quittung präsentiert bekommen, wenn die Ölpreise wieder ansteigen.
Abgesehen von Absturz der Asia Air-Maschine hat Jokowi den größten Applaus für die Verteidigung der indonesischen Fischbestände und die Wiederaufnahme von Hinrichtungen bei Drogenvergehen gewonnen. Seine Anweisung, ausländische Fischerboote zu versenken, wenn sie illegal in indonesischen Hoheitsgewässern Fang machen, ist äußerst populär. Außerdem hat er durch seine unnachgiebige Haltung bei den kürzlich vollstreckten Erschießungen von sechs verurteilten Drogenschmugglern – fünf von ihnen Ausländer – in seinem Land viel Unterstützung erhalten. Dutzende weitere Drogenschmuggler warten in Todestrakten auf ihre Hinrichtung. Vor diesem Hintergrund besteht wenig Hoffnung, dass Indonesien wie Jokowis Amtsvorgänger die Todesstrafe erneut aussetzen wird.
Trotz gewissen Anzeichen für eine Entspannung zwischen Jokowi und dem von der Opposition kontrollierten Parlament werden politische Tauschgeschäfte weiterhin nötig sein. Nur dann wird Jokowi in der Lage sein, die von ihm versprochenen Reformen umzusetzen, ohne die Unterstützung der Bevölkerung zu verlieren. Tatsächlich hängt sein gesamtes Reformprogramm von der bevorstehenden Novellierung des Staatshaushalts am 12. Februar ab. Die große Frage ist jetzt, ob es Jokowis mit seinem "Yes, we can"-Schwung gelingt, die vielleicht entscheidende Bewährungsprobe seiner jungen Präsidentschaft zu bestehen.