Kommentar: Hoffnungsschimmer für Syrien | Kommentare | DW | 12.02.2016
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Kommentare

Kommentar: Hoffnungsschimmer für Syrien

Unter Führung von den USA und Russland einigten sich die Großmächte in München, die Waffenkämpfe einzustellen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Ob das Abkommen wirklich gilt, ist noch offen, meint Michael Knigge.

USA Russland John Kerry mit Sergej Lawrow Syrien Gespräche in Zürich (Bild: JACQUELYN MARTIN/AFP/Getty Images)

Russlands Außenminister Sergej Lawrow (l) mit seinem US-Amtskollegen John Kerry (r)

So einigte sich die Internationale-Syrien-Gesprächsgruppe darauf, dass die humanitäre Hilfe in den belagerten Gebieten beginnen und die Bedingungen für eine "landesweite Einstellung der bewaffneten Auseinandersetzungen" innerhalb einer Woche festgelegt werden. Dies wird die Aufgabe einer neu gebildeten Arbeitsgruppe sein, die gemeinsam von den USA und Russland geleitet wird.

Während US-Außenminister John Kerry in die Gespräche der Münchener Sicherheitskonferenz ging, um einen sofortigen Waffenstillstand zu fordern, hoffte sein deutscher Kollege Frank Walter Steinmeier hauf einen Durchbruch bei den laufenden Syrien-Gesprächen. Was jedoch brachten die Verhandlungen, die weit länger gedauert hatten, als erwartet worden war?

Bomben auf Aleppo

Das Ergebnis klingt vage. Die Details, wie dies in einem so kurzen Zeitrahmen umgesetzt werden soll, sind noch lückenhaft. So ist zum Beispiel der Begriff "Einstellung der bewaffneten Auseinandersetzungen" nicht präzisiert worden. Dies räumt auch der amerikanische Außenminister Kerry ein. Unklar ist auch, wann und ob Russland überhaupt seine Luftangriffe, zum Beispiel auf Aleppo, stoppen wird. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um überhaupt eine humanitäre Hilfe in der Stadt zu ermöglichen.

Michael Knigge Kommentarbild App

DW-Redakteur Michael Knigge berichtet von der Münchner Sicherheitskonferenz

Auch wenn das Abkommen umgesetzt wird, bedeutet dies nicht, dass es dauerhaft gültig ist und eine endgültige politische Lösung erreicht werden kann, wie der Krieg in der Ukraine zeigt. Außerdem fröre ein Ende der Feindseligkeiten den Konflikt lediglich ein - eine abstoßende Perspektive für den syrischen Machthaber Assad sowie die meisten anderen Akteure in dem Konflikt.

Minimaler Konsens

Trotzdem ist die Einigung, auch wenn sie auf schwachen Füßen steht, immer noch die beste Lösung ist, um das andauernde Blutbad in Syrien zu beenden. Die Vereinbarung, die trotz aller Widrigkeiten zwischen der US-Regierung und Russland getroffen wurde, ist die einzige realistische Möglichkeit auf einen Erfolg im Konflikt.

Aber eines ist auch klar: Ob die auf Papier gebrachte Vereinbarung Wirklichkeit wird oder nicht - eine Partei hat bereits jetzt einen Pluspunkt für sich erzielt: Russland. Mit dem Co-Vorsitz in der Arbeitsgruppe der Syriengespräche gemeinsam mit den USA hat der Kreml genau das erreicht, was er sich immer gewünscht hat: nämlich auf der internationalen Bühne mit den USA auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden - zumindest wenn es um Syrien geht. Washington hat diesen Status anerkannt.