Kommentar: Großbritannien, dir läuft die Zeit davon! | Kommentare | DW | 13.12.2018
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Brexit

Kommentar: Großbritannien, dir läuft die Zeit davon!

Die britische Premierministerin Theresa May hat das Misstrauensvotum überstanden. Doch die Uhr tickt und ein harter Brexit wird wahrscheinlicher. London scheint das nicht zu erkennen, warnt Robert Turner.

Liebes Großbritannien,

Ernsthaft? Hast du wirklich Zeit dafür? So wie es aussieht, wirst du in wenigen Wochen unvorbereitet aus der Europäischen Union hinausstürzen, ohne ein Abkommen zu haben. Was auch immer die Pro-Brexit-Hardliner behaupten, es wäre eine Katastrophe.

Wenn deine Abgeordneten kein Gesetz zum Scheidungsvertrag verabschieden oder Artikel 50 außer Kraft setzen, wirst du dich mit einem harten Brexit auseinandersetzen müssen. 

Warum also verschwendest du deine äußerst wertvolle Zeit mit interner Parteipolitik? Hätte Premierministerin May das Misstrauensvotum verloren, hätte es bis zu sechs Wochen dauern können, bis eine neue Führung gefunden wäre. Aber du hast nur noch 14 Wochen bis zum EU-Austritt am 29. März. Dann kommt der "D-Day" für den Brexit. Die Wortwahl ist hier nicht bloß zufällig. Ich habe lediglich versucht, mit dir in der einzigen Sprache zu sprechen, die manche Engländer zu verstehen scheinen: "Großbritannien hat seinen Premierminister im Mai 1940 - inmitten einer viel größeren nationalen Krise als dieser - gewechselt. Wenn es getan werden muss, muss es getan werden", twitterte der Abgeordnete und Brexit-Befürworter Bernard Jenkin, nachdem das Misstrauensvotum angekündigt wurde.

DW Kommentarbild Robert Turner

DW-Redakteur Robert Turner

Aber wir haben nicht das Jahr 1940. Wir befinden uns nicht im Zweiten Weltkrieg. Wir leben in Frieden seit über 70 Jahren, dank der europäischen Einheit.

Die Suppe habt ihr euch selbst eingebrockt. Warum also wollt ihr ausgerechnet jetzt May loswerden? Warum jetzt das ohnehin gespaltene Land noch mehr spalten? Es scheint, als würde Großbritannien das Ganze nur mehr auf die lange Bank schieben. Die letzten beiden Jahre hast du nichts anderes gemacht. Und, ja, Theresa May muss man einen Großteil der Schuld dafür geben.

Mays letztes Gefecht 

Die unnötige Blitzwahl 2017 bedeutete wertvolle Monate, die man in harte Arbeit für ein Abkommen hätte investieren können, anstatt sie mit Wahl-Kampagnen zu verschwenden. Sie führte zu einer noch zerbrechlicheren Regierung.

May präsentierte einen ersten Entwurf, den sogenannten "Chequers"-Plan, der zum Fundament des berühmten EU-Austritts wurde.

Aber die Zeit war um, nachdem eine Ewigkeit vergangen ist, um Fortschritte beim Entwurf zu erzielen und dann die Abstimmung darüber zu verschieben. 

Es scheint ironisch, dass May erst bei ihrem trotzigen Auftritt am Morgen vor dem Misstrauensvotum endlich den richtigen Nerv traf. Ein Führungswechsel hätte "die Zukunft unseres Landes aufs Spiel gesetzt und dort eine Unsicherheit hervorgerufen, wo wir sie uns am wenigsten leisten können", behauptete sie. Und sie hat recht. Die Weihnachtsferien beginnen in nur sechs Tagen für das Parlament.

UK geplante Wartungsarbeiten beim Big Ben (Getty Images/AFP/N. Halle'n)

Wartungsarbeiten beim Big Ben: Ein Symbol für den aktuellen Stillstand?

Was hätte eine neue Führungsperson vor dem Brexit noch erreichen können? Denken Sie nach. Es gäbe keine Veränderung in der Zusammensetzung des Parlaments. Die Regierung hätte immer noch keine Mehrheit. Die Anzahl der Abgeordneten, deren Mehrheit für einen Verbleib in der EU abgestimmt hatte, wäre dieselbe geblieben.

Die Frage des irischen Backstops würde sich nicht ändern, wäre ein leidenschaftlicher Brexit-Befürworter an der Spitze. Das Karfreitagsabkommen und die EU bestehen darauf, keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland zu schaffen. Wenn es Zeit gäbe, das zu klären, hätte man das schon längst getan.

Was ist die Alternative?

Was sind also deine realistischen Möglichkeiten? Eine weitere Parlamentswahl? Keine Zeit. Ein weiteres Brexit-Referendum? Keine Zeit. Ein Deal nach dem Kanada-Norwegen-Schweiz-Modell mit der EU? Weißt du, wie lange es gedauert hat, um solche Vereinbarungen zu treffen? 

Darin liegt das Problem. Selbst wenn wir alle Zeit der Welt hätten, wäre es nicht möglich. Die mehr als 48 Rebellen, die May herausfordern wollten, irren sich, wenn sie glauben, eine neue Führungsperson könnte einen anderen Brexit-Deal erreichen.

Es wird kein anderes Ergebnis geben. Europa sagt: Genug ist genug. Die Uhr tickt, doch anscheinend willst du das nicht hören. Vielleicht ist es symbolisch, dass die Glocke des Parlaments, der berühmte Big Ben, momentan still ist. Die Uhrzeiger wurden im April für Wartungsarbeiten, die drei Jahre dauern sollen, entfernt. Der Reparaturauftrag des Landes könnte aber einige Zeit länger beanspruchen. 

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