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Enttäuschend und blamabel

28. Januar 2010

Der Jemen soll durch eine "effektive Entwicklungsstrategie" stabilisiert werden. Dafür muss das Land aber Reformen verwirklichen. Diese Ergebnisse der Londoner Jemen-Konferenz sind doch sehr dürftig, meint Peter Philipp.

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Deutsche Welle-Experte Peter Philipp

Krisenbewältigung am Fließband – so könnte man sarkastisch bezeichnen, was sich dieser Tage in London abspielt: Nur Stunden vor einer lange geplanten Afghanistan-Konferenz kam man auch zu einem internationalen Treff zum Thema Jemen zusammen. Aufgescheucht durch den im Jemen geplanten, dann aber vereitelten Anschlag auf eine amerikanische Linienmaschine Ende letzten Jahres war die Konferenz kurzfristig angesetzt worden. Auf ihr sollte erörtert werden, ob und wie die internationale Gemeinschaft verhindern kann, dass der Jemen sich zu einer neuen Brutstätte des Terrorismus entwickelt – zu einem Nachfolger Afghanistans etwa.

Ein Land mit vielen Problemen

Der Plan war nicht so abwegig, denn es ist bekannt, dass der verhinderte Flugzeug-Attentäter im Jemen auf die Tat vorbereitet wurde, ebenso ist bekannt, dass das Land am Südzipfel der arabischen Halbinsel immer mehr zum Rückzugsgebiet für Al Qaida wird, die es anderswo immer schwerer haben, sich festzusetzen. Hinzu kommt noch, dass der Jemen sich in strategisch wichtiger Lage befindet – unweit der internationalen Seewege des Indischen Ozeans, am Eingang zum Roten Meer und gegenüber Somalia – das seinerseits seit Jahren von Terror geplagt ist.

Keine Problemlösung im Eilverfahren

Der britische Premier Gordon Brown und sein jemenitischer Amtskollege Ali Mohammed Mujur (Foto:ap)
Zwei Stunden für den Jemen: Der britische Premier Brown und sein jemenitischer Amtskollege MujurBild: AP

Vor diesem Hintergrund nimmt sich bescheiden aus, was in London erreicht wurde. Um nicht zu sagen: Enttäuschend und blamabel. In knapp zwei Stunden ist nicht zu lösen, was sich in den letzten Jahren im Jemen an Konfliktmaterial angesammelt hat. Selbst wenn die eigentliche Arbeit auch hier vor und nicht während der Konferenz getan worden sein dürfte. Und selbst wenn gleich zwei weitere Treffs angekündigt wurden.

So soll der Jemen nun verstärkte internationale Unterstützung erhalten, damit dieses ärmste Land der arabischen Welt davor gerettet werden kann, den letzten Schritt in den Abgrund zu tun und endgültig zum „failed state“ – einem „gescheiterten Land“ - abzurutschen. Nun hat der Jemen bereits seit langem internationale Hilfe erhalten, diese blieb jedoch weitgehend unwirksam, weil die Mittel durch Korruption, Vetternwirtschaft und Fehlplanung versickerten oder aus Sicherheitsgründen in der einen oder anderen Region nicht zum Einsatz kamen.

Späte Reformbereitschaft

Damit dies sich ändern kann, hat der Jemen tiefgreifende Reformen zugesagt. Fragt sich, warum erst jetzt? Immerhin ist Präsident Saleh bereits drei Jahrzehnte an der Macht und das Ausland wusste natürlich auch vor dem misslungenen Flugzeuganschlag, was falsch läuft im Jemen. Alarmiert wurde man freilich erst nach dem Anschlag. Und das ist ein schlechtes Zeichen: Der Jemen – wie so manches andere Land zuvor – ist für die internationale Gemeinschaft weitgehend ohne jede Bedeutung: weder die politischen, wirtschaftlichen noch die gesellschaftlichen Zustände im Lande. Erst wenn von dort Gefahr nach außen droht, wird man aktiv.

Wie wenig Erwartungen man in die Beschlüsse von London setzen darf, mag schließlich auch daran abzulesen sein, dass Erfolg und Misserfolg von der Regierung in Sana‘a abhängen, die doch auch bisher nicht verhindern konnte, dass es so weit kam. Und weil man selbst kein Militär schicken will, soll diese Regierung auch weiterhin militärisch gestärkt werden. Das betrifft besonders die USA, die ihr bisheriges militärisches Engagement im Jemen kleinzureden versuchen, aber doch auch wissen, dass der Jemen allein nicht in der Lage sein wird, seine Sicherheitskräfte „auf Vordermann“ zu bringen. Washington wird deswegen sein direktes Engagement im Jemen wohl oder übel verstärken müssen - und die erhoffte Lösung bleibt weiterhin in großer Ferne.

Autor: Peter Philipp
Redaktion: Thomas Latschan