Kommentar: Der gute Verwalter
5. Dezember 2014
Regierungsmitglied in Washington - das erinnere ihn an das Schicksal verfolgter Christen im Römischen Kolosseum: "Du weißt nie, wann du den Löwen zum Fraß vorgeworfen wirst." So Ashton Carter vor wenigen Jahren. Obamas Kandidat für den Job des Verteidigungsministers weiß, wovon er spricht. Der 60-jährige Carter tummelt sich schon lange im politischen Zirkus Washingtons.
Das aktuelle Beispiel dafür, wie schnell jemand politisch hingerichtet werden kann: Chuck Hagel, der bisherige Verteidigungsminister. Dieser blickte immer noch ungläubig drein, als ihn Präsident Obama offiziell verabschiedete, nach nicht einmal zwei Amtsjahren zum Rücktritt zwang. Die freundlichen Abschiedsworte vor der Presse: schlechtes Polit-Theater. Dankbarkeit ist bekanntlich keine Kategorie der Politik. In Washington schon gar nicht.
Demokraten und Republikaner sind sich einig
Ashton Carter, der unter verschiedenen Administrationen im Pentagon gearbeitet hat, wird dort in den kommenden beiden Jahren einen "guten Job" machen. Da sind sich Demokraten und Republikaner ausnahmsweise mal einig. Carters Nominierung muss noch vom Senat bestätigt werden. Führende Republikaner haben bereits signalisiert, dass sie ihm keine Steine in den Weg legen werden. Allenfalls werden sie die Anhörungen nutzen, um die Politik des Präsidenten zu kritisieren. Auch das gehört zum politischen Zirkus Washingtons.
Carter war nicht die erste Wahl des Präsidenten. Doch andere gaben ihm frühzeitig einen Korb. Eine Kandidatin fand es offenbar reizvoller, sich im Team von Hillary Clinton zu engagieren, als einen Kabinettsposten in der Obama-Administration anzutreten. Clinton wird wohl in den kommenden Monaten ihre Bewerbung für das Präsidentenamt verkünden. Auch ein anderer Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers winkte schnell ab. Und so bekommt jetzt Carter den Job.
Die Modernisierung des Verteidigungsministeriums wartet
Er wird ein guter Verwalter sein, der die Kürzungen im Budget irgendwie wegstecken und dabei gleichzeitig Kriege in Übersee führen muss. Die Stimmung unter den Generälen ist schlecht. Es fehlt das Geld für neue Waffensysteme. Die Kosten für Sozialausgaben im Pentagon explodieren. Soldaten, die die Schrecken des Krieges nicht verarbeiten können, kommen krank zurück in die Heimat. Nein, Carter ist um seinen Job nicht zu beneiden.
Neue Impulse in der Verteidigungspolitik werden von ihm nicht ausgehen. Auch nicht bei den transatlantischen Beziehungen. Carter wird insgesamt das tun, was ihm das Weiße Haus befiehlt. Anders als seine drei Vorgänger hat er gute persönliche Beziehungen zu Susan Rice, der Sicherheitsberaterin der Präsidenten. Das wird sicher helfen, die ständigen Reibereien zwischen dem Pentagon und dem Weißen Haus zu beenden. Schließlich befinden sich die USA immer noch im Krieg. Es fehlt zum Beispiel an einer umfassenden Strategie, wie Washington gegen den "Islamischen Staat" vorgehen will. Was wir derzeit erleben, ist leider nur Stückwerk.