Kommentar: Das zynische Polittheater um Kosovo geht weiter | Kommentare | DW | 09.09.2018
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Kosovo

Kommentar: Das zynische Polittheater um Kosovo geht weiter

Der erhoffte Durchbruch in der Kosovo-Frage ist noch in weiter Ferne. Es wird Zeit, dass die Präsidenten endlich ernst machen mit der gemeinsamen Suche nach einer Lösung, meint Adelheid Feilcke.

Wochenlang gab es kaum ein anderes Thema auf dem Balkan: Serbien und Kosovo kurz vor einer Einigung! Thaci und Vucic arbeiten gemeinsam an einer Lösung. Gebietstausch nicht ausgeschlossen. Großer Höhepunkt der regional breit diskutierten und international orchestrierten Inszenierung sollte am Sonntag eine Rede des serbischen Präsidenten Aleksander Vucic vor den serbischen Bewohnern in Kosovo sein. Wegweisend sollte sie sein, hieß es. Und viele spekulierten, dass dieser Weg eine neue Richtung aufzeigen sollte, Richtung Aussöhnung, Normalisierung und friedliches Miteinander, die Aufnahme Kosovos in die UN. Doch weit gefehlt!

Nach Wochen voller politischer Hoffnungen stand ein Wochenende voller politischer Spannungen mit einem Ende voll tiefer Ernüchterung. Der lang geplante Dialog zwischen den Präsidenten Vucic und Thaci am Freitag platzte, weil sich der serbische Präsident von den Kosovaren betrogen fühlte. Und die Rede in Mitrovica war nur eine Wiederholung alter Positionen. Statt eines neuen Weges, so scheint es, hat Vucic nur den altbekannten fortgesetzt und mit markigen Worten zementiert: Keine Anerkennung Kosovos, keine Grenzverschiebungen.

Erwartungen im Nichts aufgelöst

Was ist geschehen, dass alle hochtrabenden Erwartungen über den angeblichen Deal zwischen den beiden Präsidenten so im Nichts zerstäuben? Ist überhaupt etwas geschehen oder war das nur ein neuer Akt im üblichen balkanischen Politiktheater? Laut dem serbischen Präsidenten muss etwas Gravierendes passiert sein, denn sein Kosovo-Beauftragter fand am Freitag harsche Worte: Die Kosovaren hätten Vucic betrogen und belogen. Worum, darüber wird heftig spekuliert. Tatsache ist, dass der kosovarische Präsident anders als sein serbischer Counterpart innenpolitisch enorm unter Druck steht und viel Gegenwind von Regierung und Opposition erhält. Klar ist auch, dass es heikle, sehr heikle Punkte zwischen Kosovo und Serbien zu klären gibt, um zu einer Lösung zu kommen. Kosovo will vor allem eins: Anerkennung, beziehungsweise keine Blockade Serbiens bei der Aufnahme in die Vereinten Nationen. Serbien dagegen will vor allem das Problem Kosovo gesichtswahrend lösen, um in der Frage der EU-Mitgliedschaft weiter zu kommen. So weit so gut. Dazwischen stehen die vielen offenen Fragen: vor allem die Klärung der Minderheitenrechte, der Schutz der Kirchen und Kulturdenkmäler, die Nutzung der Ressourcen vor allem im Norden Kosovos und und und... 

Feilcke Adelheid Kommentarbild App

Adelheid Feilcke, Leiterin der Europaredaktion der DW

Aber trotz allem: Was soll das Theater? Wie kann es sein, dass zwei Staatspräsidenten erstmals direkt eine Lösung anstreben und dann bei der ersten Brise den Gegenwind nicht aushalten, sich nicht klar und offensiv zu ihrem Dialog- und Kompromisskurs bekennen. Das, was die beiden Premierminister Griechenlands und Mazedoniens so vorbildlich gestalten: Kurshalten auch bei heftigem Gegenwind in den eigenen Reihen. Leider drängt sich der Verdacht auf, dass es mit dem Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung über das direkte Gespräch nicht so weit her war. Denn das angeblich große Problem vom Freitag, dass die kosovarische Regierung Vucic verwehren wollte, den Stausee Gazivodo zu besuchen, wurde durch massiven internationalen Druck gelöst. Und die große Angst der Kosovaren, dass Serbien für Nordkosovo eine Situation wie die Republika Srpska anstrebt, sollte sich auch in guten international moderierten Verhandlungen klären lassen. Doch dafür muss man miteinander reden!

Nur ein weiterer Akt im jahrelangen Trauerspiel

Wie soll die Bevölkerung auf eine Lösung vorbereitet werden, wenn ihre Spitzenpolitiker nicht in der Lage sind, ein gemeinsames Konzept gemeinsam zu vertreten? Oder zumindest einen gemeinsamen Weg? Das Ganze ist und bleibt ein zynisches Politiktheater auf dem Rücken der Menschen. Und dem jahrelangen Trauerspiel ist nur ein weiterer Akt hinzugefügt, der viele Emotionen und Ängste ausgelöst hat, anstatt Lösungen anzubieten. Am Rande von Blockaden aufgebrachter Kosovaren, die einen Besuch Vucics in ihrer Gemeinde verhindern wollten, wurden serbische Journalisten beschimpft und bedroht, darunter auch zwei DW-Kolleginnen, nur weil sie mit einem serbischen Auto fuhren und somit als feindlich eingestuft wurden! Dieses Klima der ethnisierten Angst und Gewalt gilt es zu durchbrechen. Doch dafür bedarf es konstruktiver und gemeinsamer Schritte der Spitzenpolitiker, die entschieden für die Werte einer demokratischen Gesellschaft eintreten, und nicht eine Fortsetzung nationalistischer Rhetorik, die alte Gräben vertieft.

Nun bleibt die Hoffnung auf intensive europäische Vermittlung, wie es die Außenbeauftragte Federica Mogherini versucht. Die Zeit drängt, denn im nächsten Frühjahr stehen die Europa-Wahlen vor der Tür, und es ist schwer absehbar, was danach passiert. Und die Strahlkraft der vermittelnden EU, die mit einer Mitgliedschaft lockt, lässt schon lange nach.

Nachdem Vucic nicht von Monaten, sondern von Jahren oder gar Jahrzehnten sprach, bis es zu einer Normalisierung kommen wird, bleibt die Frage, ob der Drang nach einer baldigen finalen Lösung, auch von ihm geteilt wird. Doch gegen die Spitzenpolitiker, insbesondere Vucic, der in Serbien unbestritten regiert, wird es keinen Fortschritt geben. Wir können uns auf weitere dramatische Momente einstellen, ein glücklicher Ausgang dieses Politiktheaters ist entgegen der Hoffnungen der letzten Wochen noch nicht in Sicht!