Ein deutsches Paradox
Rüstung ist immer Technik. Erfindungen veränderten immer schon die Waffentechnik und damit die Möglichkeiten, einen Krieg zu führen: In der Antike waren es Katapulte und Rüstungen, im Mittelalter Armbrust und Feuerwaffe, in der Neuzeit Panzer und Atombombe - Erfindungen, die in ihrer Zeit alle Militärdoktrinen obsolet machten, weil sie das strategische Gleichgewicht einseitig veränderten. Nun steht die Menschheit erneut vor solchen technologischen Umbrüchen.
Der Krieg mit Daten hat bereits begonnen. Sei es mit der gezielten Verbreitung von Lügen und Halbwahrheiten, sei es durch Hackerangriffe und Schadsoftware - der "Cyberwar" schafft eine völlig neue Konfliktdimension. Das dürfte bald auch für sogenannte "intelligente" Waffensysteme gelten: Sie werden gefüttert mit selbstlernender Software und entscheiden autonom, ohne Dazutun eines Soldaten, wann geschossen wird und wann nicht. Killerdrohnen sind nur die Vorboten dieser Technologie.
Hyperschall verändert das strategische Gleichgewicht
Außerdem steht die Raketentechnik gerade vor einem Quantensprung: Die USA, Russland und China entwickeln hyperschallschnelle Raketen. Das sind Angriffsvehikel, die mit der unfassbaren Geschwindigkeit von bis zu 22.000 Kilometern pro Stunde unterwegs sind. Ein echter oder vermeintlicher Angriff mit derartigen Waffen lässt die Vorwarnzeit dramatisch schrumpfen. Entscheidungsträger in einem angegriffenen Land hätten im Ernstfall nur wenige Minuten, um zu entscheiden, ob sie einen atomaren Gegenschlag auslösen.
Diese drei technischen Entwicklungen sind für sich genommen schon schlimm genug. Nun aber fallen sie in eine Zeit, in der alte Rivalitäten zwischen den (militärischen) Großmächten wieder aufbrechen, in der mit China ein neuer ambitionierter Player auf das Spielfeld drängt. Vertrauen, im geopolitischen Geschäft unabdingbar, fehlt fast völlig. Abzulesen ist das an der einseitigen Aufkündigung von Abrüstungsverträgen, am Unwillen überhaupt noch ernsthaft über Rüstungskontrolle zu reden.
Ein deutsch-französischer Flugzeugträger?
Vor dieser düsteren Kulisse hatte das Auswärtige Amt in Berlin zu einer internationalen Abrüstungskonferenz geladen. Im Mittelpunkt stand dabei folgerichtig erst einmal die Technik, die neues strategisches Nachdenken erforderlich macht. Vor allem Experten, Akademiker, Militärs und Diplomaten diskutierten, wie die Rüstungskontrolle zu retten, wie auf neue Bedrohungen durch neue Technik reagiert werden könnte.
Die politische Abschlusserklärung dieser Abrüstungskonferenz wurde von Schweden und den Niederlanden mitgetragen. Frankreich jedoch, der wichtigste Partner Deutschlands in europäischen Sicherheitsfragen, hat nicht unterzeichnet. Dabei soll doch die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Paris ausgebaut und vielleicht zum Nukleus der europäischen Verteidigung gemacht werden. So jedenfalls die Lippenbekenntnisse der Berliner Regierungskoalition. Vieles wirkt dabei noch improvisiert. So fabulierte Annegret Kramp-Karrenbauer, die neue CDU-Vorsitzende und wohl nächste Kanzlerin, gerade erst in einem Zeitungsinterview darüber, dass Frankreich und Deutschland für 4,5 Milliarden Euro gemeinsam einen Flugzeugträger bauen könnten. Selbst eingefleischte Bundeswehrfreunde zucken nur mit den Schultern, wenn sie gefragt werden, wozu die deutsche Marine denn einen Flugzeugträger brauche?
Berlin streitet um die Ausgaben für Rüstung
Es gehört zu den Pikanterien des Berliner Politikbetriebs, dass es pünktlich zur Abrüstungskonferenz einige Aufregung um den deutschen Wehretat gab. Der Finanzminister kürzt der Verteidigungsministerin abermals Geld aus dem geplanten Budget. Und wieder einmal begann in Berlin der Streit darum, wieviel den Deutschen ihre Sicherheit wert ist - und welchen Wert die Zusagen der Deutschen gegenüber ihren Verbündeten haben.
Es ist schon vertrackt: Behutsame Rüstung zur Beseitigung von Ausrüstungsmängeln und das Eintreten für ein weltweites Einhegen brandgefährlicher Waffensysteme schließen sich nicht aus. Das ist ein Paradox, und es ist nur schwer zu vermitteln. Dazu braucht es ganz offenkundig mehr, als eine wohlgemeinte Konferenz leisten kann.