Kommentar: Armeniens gewaltfreie Revolution | Kommentare | DW | 08.05.2018
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Südkaukasus

Kommentar: Armeniens gewaltfreie Revolution

Es ist kein einziger Schuss gefallen und doch sind die Demonstranten am Ziel: Nikol Paschinjan wurde zum Regierungschef Armeniens gewählt. Jetzt muss sich zeigen, ob er die Erwartungen erfüllen kann, meint Miodrag Soric.

Armenien Parlament stimmt erneut über Ministerpräsidenten ab (Getty Images/AFP/S. Gapon)

Die Menschen in Eriwan feiern die Wahl von Nikol Paschinjan zum Regierungschef als Sieg der Revolution

Er war der Mann, der die Massen organisierte: gegen eine korrupte Regierung, die mehr an sich als an ihr Volk dachte. Ein Anführer, der sich nicht einschüchtern ließ, weder durch Drohungen noch durch Gewalt. Weil er furchtlos aussprach, was die Herzen der Armenier bewegte, und versprach, es besser zu machen, folgten ihm Hunderttausende.

Jetzt sind sie am Ziel: Nikol Paschinjan wurde zum Ministerpräsidenten gewählt. Viele Abgeordnete stimmten nur widerwillig für ihn. Sie fürchten um ihre Pfründe. Jetzt warten sie auf Fehler, die er machen könnte; hoffen, dass er sich im Politik-Alltag "entzaubern" lässt, seinen Nimbus der Volksnähe verliert.

Hohe Erwartungen

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, welch beeindruckende Disziplin dieses Volk im Südkaukasus aufbringen kann, wenn es sich ein Ziel gesetzt hat. Kein Schuss fiel während dieser Revolution. Immer wieder rief Paschinjan zu gewaltlosem Handeln auf.

Soric Miodrag Kommentarbild App

Miodrag Soric ist Korrespondent in Moskau

Doch nun sind die Erwartungen hoch. Das Land liegt darnieder - vor allem wirtschaftlich. Niemand - auch nicht Paschinjan - kann dies kurzfristig ändern. Bisher war er der Mann des Protestes. Jetzt muss er regieren. Wo bislang Mäßigung ein Fehler gewesen wäre, muss sie nun zur Tugend werden. Wo in den zurückliegenden Wochen Zurückweichen das Aus hätte bedeuten können, müssen jetzt Kompromisse das Handeln bestimmen. Bestimmte Spontanität den Protest-Alltag, gilt es nun besonnen auf den politischen Gegner zuzugehen.

Der neue Regierungschef will eine Allparteienregierung bilden, was klug ist: Die bisherige Regierung darf nicht aus ihrer Pflicht entlassen werden. Außerdem haben sich nicht alle Regierungsmitglieder etwas zuschulden kommen lassen. Der Außenminister zum Beispiel war kein Mitglied der bislang herrschenden Republikanischen Partei. Also sollte er im Amt bleiben.

Wie weit aber darf Nikol Paschinjans Kompromissbereitschaft gehen? Er sollte nicht vergessen, was ihn an die Macht brachte: der Wunsch der Bürger nach einem Neuanfang. Weil er diesen versprochen hat, unterstützen ihn die Armenier. Im Parlament hat er diesen Anspruch noch einmal untermauert: "Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetz; es darf in Armenien niemanden geben mit Privilegien." Mit anderen Worten: Schluss mit Korruption und Vetternwirtschaft.

Wie lange reicht die Geduld der Armenier?

Die zentrale Frage, die sich der neue Regierungschef, aber auch die bislang regierenden Republikaner stellen, lautet: Wie lange wird die Geduld der Armenier reichen? Veränderungen brauchen Zeit. Die meisten Armenier verstehen das wohl. Sie werden zufrieden sein, wenn sie in den kommenden Wochen konkrete Veränderungen sehen können, seien sie auch noch so gering. Alles, nur kein Stillstand.

Der neue Regierungschef hat keine eigene Parlamentsmehrheit. Das Schmieden von Kompromissen dürfte daher sehr mühsam werden. Paschinjan kann nur erfolgreich sein, wenn ihn die Masse des Volkes weiter trägt. Sollten ihn die Republikaner aber einmal mehr und erneut blockieren, müssen die Menschen abermals auf die Straße. Dann geht die Revolution weiter.

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