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Koalitionsvertrag: „DW wettbewerbsfähig machen“

8. Februar 2018

Union und SPD wollen die Deutsche Welle stärken und auf ein Niveau mit europäischen Wettbewerbern bringen, so die CDU-Politikerin Monika Grütters bei der Vorstellung der Verhandlungsergebnisse zum Bereich Kultur. 

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Intendanten-Treffen der ARD, Gruppenfoto (v. l.): Rein Wolfs - Intendant Bundeskunsthalle,; Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und DW-Intendant Peter Limbourg
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und DW-Intendant Peter Limbourg bei einem Treffen im vergangenen JahrBild: DW/M. Müller

Wie bereits in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche festgehalten wurde, wollen Union und SPD den deutschen Auslandssender auf das Niveau von vergleichbaren Informationsanbietern wie Radio France Internationale oder die BBC bringen.

Deutschland Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Monika Grütter
Monika Grütters bei der Vorstellung der ErgebnisseBild: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka

„Wir möchten die Deutsche Welle fit machen für das 21. Jahrhundert“, sagte die amtierende und dpa zufolge wohl auch künftigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Samstag, 3. Februar, bei der Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Kultur, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. „Wichtig ist, die Deutsche Welle wettbewerbsfähig zu machen“, so Grütters. Eine Erhöhung des DW-Budgets sei in den 46 Milliarden zusätzlichen Finanzspielraums abgesichert, sagte sie. 

Deutschland Koalitionsverhandlungen von Union und SPD Michael Roth
Michael Roth: DW Stimme der Freiheit und der DemokratieBild: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka

Der für Europa zuständige Staatsminister im Außenministerium, Michael Roth (SPD), betonte die hohe außen- und europapolitische Bedeutung der DW. Sie sei „das wichtigste Instrument, um Medienpluralismus in Europa zu fördern“. Dies gelte vor allem in Regionen, wo Pressefreiheit wenig gelte. So habe der Sender seine Aktivitäten in Südost- und Osteuropa, der Ukraine, Russland und der arabischen Welt erheblich ausgeweitet. „Das hat dazu beigetragen, dass die Stimme der Freiheit und die Stimme der Demokratie lauter wird“, sagte Roth. 

Die Erhöhung des Etats ist auch eine Reaktion darauf, dass etliche Staaten in den vergangenen Jahren die Ausstattung ihrer staatlichen Auslands-TV-Programme erheblich ausgeweitet haben. 

DW / Reuters / dpa