Klare Ansage von US-Präsident Joe Biden an China | Aktuell Asien | DW | 11.02.2021
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Bilaterale Beziehungen

Klare Ansage von US-Präsident Joe Biden an China

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist mehr als unterkühlt. In einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi umreißt der neue Präsident Joe Biden unmissverständlich seine Standpunkte.

Kombobild Biden und Jinping

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping

Joe Biden kennt den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping aus seinen früheren politischen Ämtern besser als viele andere Staatenlenker. Und so redete Biden in seinem ersten Telefonat als US-Präsident mit Xi auch gleich Tacheles.

Menschenrechtsverletzungen und Wirtschaft

In dem Gespräch gut drei Wochen nach seiner Amtsübernahme unterstrich Biden seine "grundlegenden Sorgen über Pekings unfaire wirtschaftliche Praktiken, die Repressionen in Hongkong, Menschenrechtsverletzungen in Chinas nordwestlicher Region Xinjiang und zunehmend herausfordernde Aktionen in der Region, einschließlich gegenüber Taiwan", wie das Weiße Haus in Washington anschließend mitteilte.

Biden selbst twitterte, er habe dem chinesischen Volk gute Wünsche zum Neujahrsfest übermittelt. Er teile auch die Besorgnis über Pekings Wirtschaftspraktiken, Menschenrechtsverletzungen und die Nötigung Taiwans. Er habe Xi gesagt, dass er mit China zusammenarbeiten werde, wenn es dem amerikanischen Volk nütze.

China warnt vor Konfrontationskurs

Im Gegenzug warnte das chinesische Staatsoberhaupt vor einer "Konfrontation, die definitiv katastrophal für beide Länder und die Welt ist", wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Xi habe deutlich gemacht, dass Hongkong, Taiwan und Xinjiang innere Angelegenheiten Chinas seien. Die USA sollten Chinas Kerninteressen respektieren und vorsichtig handeln, hieß es weiter.

Beide Staatsoberhäupter sprachen nach US-Angaben auch über den Kampf gegen die Corona-Pandemie und den Klimawandel. Biden setzte sich zudem für einen "freien und offenen Indo-Pazifik" ein. China beansprucht weite Teile des umstrittenen Südchinesischen Meeres, wo sich die USA mit Einsätzen ihrer Marine für die Freiheit der Schifffahrt einsetzen.

Joe Biden und Xi Jinping

Im Januar 2017 in Davos: Der damalige US-Vizepräsident Joe Biden spricht mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping

Das Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften ist unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Beide Länder liefern sich einen erbitterten Handelskrieg. Auch beschränken die USA Chinas Zugang zu Technologie. Der chinakritische Kurs findet allerdings parteiübergreifende Zustimmung im US-Kongress. Biden hatte jüngst angedeutet, diesen Kurs zunächst beizubehalten. Gleichwohl strebt er trotz der Meinungsverschiedenheiten eine offene Kommunikation mit China an, wie ein Regierungsmitarbeiter jetzt in Washington erklärte.

Das chinesische Staatsoberhaupt warb in dem Telefonat für eine Zusammenarbeit beider Länder. Die USA und China sollten sich auf halben Wege treffen und Konflikte oder Konfrontation vermeiden. Differenzen seien normal. Doch sei entscheidend, damit angemessen und konstruktiv umzugehen und sich gegenseitig zu respektieren, sagte Xi.

se/haz (dpa, ap, rtr)

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