Ein Kennenlernen der Rechten

Pegida? Der junge Mann mit der markant-großen Brille, der am Donnerstagmorgen durch die noch recht ausgestorbene Dresdener Innenstadt hastet, rümpft die Nase: "Die spinnen doch!" Nein, von den "Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes" (kurz Pegida), die seit Monaten wöchentlich auf die Straße gehen, um gegen eine angebliche "Islamisierung" zu demonstrieren, hält er rein gar nichts. "Es wäre wirklich schade, wenn die auch noch politisch gestützt werden", sagt er.

Er bezieht sich auf das zweistündige Treffen zwischen Vertretern der sächsischen Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) und sieben Vertretern des Pegida-Organisationsteams, das am Mittwochabend in Dresden stattgefunden hatte. Eingeladen hatte Fraktionschefin Frauke Petry. Man wolle Gemeinsamkeiten ausloten und sich auf "der persönlichen Ebene kennenlernen", erklärte sie am Donnerstagmorgen bei einer Pressekonferenz im Saal der Landespressekonferenz im sächsischen Landtag (oben im Bild).

Die AfD-Fraktion habe herausfinden wollen, ob Pegida weitere Themen verfolge, "außer dem, was im Namen anklingt". Tatsächlich, so Petry, habe man "offensichtliche inhaltliche Schnittmengen" mit der Pegida gefunden. So sei man sich einig gewesen, dass Deutschland ein "modernes Einwanderungsgesetz" brauche und man mehr Volksentscheide in Sachsen sowie eine bessere Personalausstattung der sächsischen Polizei brauche. Hinzu komme eine gemeinsame Kritik am "sogenannten gender-mainstreaming".

Keine konkrete Zusammenarbeit vereinbart

Trotzdem wird es, das betont Petry immer wieder, in Zukunft wohl zunächst keine konkrete Zusammenarbeit zwischen AfD und Pegida geben und auch keinen Schulterschluss. "Das kann ich unterschreiben", so die resolute Fraktionschefin mit Nachdruck. Man arbeite auf verschiedenen Ebenen, erklärt Petry, die auch eine von drei gleichberechtigten Vorsitzenden der AfD ist. "Was auf der Straße stattfindet, ist eine Ebene, was im Landtag stattfindet, eine andere." Die Pegida-Bewegung sei keine Partei - und wolle auch nicht arbeiten wie eine Partei. Gleichwohl will die AfD-Politikerin nicht ausschließen, dass es in Zukunft weitere Treffen zwischen AfD und Pegida-Führung geben könnte. Schließlich seien die beiden Seiten "friedlich und konstruktiv auseinandergegangen". Ob sie selber mal auf eine Pegida-Demonstration gehen werde, um sich ein Bild zu machen? Petrys Antwort fällt knapp aus: "Das ist noch nicht entschieden."

Auf die Frage einer Journalistin, ob das Treffen mit der Pegida-Spitze nicht letztlich eine Bewegung aufwerte, in der auch rechtsradikale Menschen mitmarschierten, reagiert Petry etwas ungehalten: Es sei falsch, von einem Organisationsteam zu sprechen, das irgendwelche rechtsextremen Strömungen enthalte. Die Vertreter von Pegida hätten ihr versichert, dass man keinerlei volksverhetzende Inhalte, sei es bei Reden oder auf Plakaten, toleriere. Und überhaupt: Was einzelne Demonstranten täten, sei nicht immer kontrollierbar, vor allem bei wachsenden Demonstrantenzahlen. "Wir halten es für wichtig, dass Politiker nicht voreilig Bürger mit Vokabeln belegen, die wir nicht beweisen können."

Vertreiben die Demonstranten die Touristen?

Draußen, nicht weit vom sächsischen Landtag, steht eine Frau vor der Semper-Oper neben einem kleinen Wägelchen. Geduldig wartet sie auf Touristen, die eine Fahrkarte für eine Stadtrundfahrt kaufen wollen. Doch an diesem kalten Wintertag ist es ruhig in der Stadt. Im Januar, sagt sie - und ihre Stimme hat einen weichen sächsischen Klang -, kämen meist nur wenige Touristen nach Dresden. Es sei einfach zu kalt und grau in der schönen Barockstadt an der Elbe. Es sind also nicht die Pegida-Demonstrationen, die ihre Kunden vergraulen? Sie schüttelt den Kopf: Nein, das nicht. "Die demonstrieren ja abends, da sind die Stadtrundfahrten eh schon vorbei", erklärt sie. Trotzdem beschäme es sie, dass die Menschen aus ihrer Stadt auf die Straße zögen, um gegen andere zu demonstrieren. "Ist doch völlig egal, ob jemand jetzt Christ oder Katholik oder eben Muslim ist. Menschen sind Menschen.“