Kein Obama für Argentinien
17. März 2011
"Unsere Regierung hat sich Obama gegenüber nicht besonders intelligent verhalten. Klar, dass er da nicht kommen will", sagt eine Dame Mitte 50, die im recht wohlhabenden Belgrano-Wohnviertel von Buenos Aires vor einem Zeitungskiosk stehen geblieben ist. In der Auslage fallen die Schlagzeilen der als regierungskritisch geltenden Zeitungen "Clarín" und "La Nación" ins Auge: "Beziehungen zwischen Argentinien und den USA weiter angespannt" ist dort neben den Katastrophenmeldungen aus Japan zu lesen.
Ein weiterer Passant bleibt stehen und blättert in den Wirtschaftszeitungen: "Regierung setzt US-amerikanische Unternehmen unter Druck." Der Passant sieht die US-Politik seines Landes kritisch: "Dass Obama uns nicht besuchen kommt, ist der Preis, den wir dafür zahlen, dass unsere Regierung auf einen Schulterschluss mit dem venezolanischen Präsidenten Chávez setzt. "Wir kapseln uns ab. Für mich ist das ein Rückschritt!“
Argentinien im Stolz getroffen
Dass Argentinien nicht auf der Agenda der ersten offiziellen Lateinamerika-Reise des US-Präsidenten steht, habe die Argentinier in ihrem Stolz getroffen, meint Roberto Russel, Direktor der internationalen Fakultät der privaten Universität Torcuato di Tella: "Bei der Regierung hat das für großen Unmut gesorgt." Denn auch wenn der US-Präsident nach zwei Jahren Amtszeit an Glanz eingebüßt habe, so gelte er immer noch als eine beeindruckende Persönlichkeit. "Sein Besuch wäre ein Symbol der Anerkennung der Demokratie und der Menschenrechtspolitik der Regierung gewesen," sagt Russel.
Barack Obama hatte seinen Besuch in Lateinamerika mit den Worten angekündigt, "bestehende Allianzen" mit regional einflussreichen Staaten vertiefen zu wollen. Sein Verhalten gegenüber Argentinien, meint Russel, stehe daher für die Botschaft: "Ihr interessiert uns jedes Mal weniger und auch für Region habt ihr an Bedeutung verloren."
Wahlkampf mit Obama
2011 ist Superwahljahr in Argentinien: Sowohl in den Provinzen als auch auf nationaler Ebene wird gewählt. Im Oktober stimmen die Argentinier dann über die Nachfolge der aktuellen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ab.
Die Opposition versuche nun, Obamas Absage als Pleite der Regierung hinzustellen, meint Martin Granovsky, außenpolitischer Experte der als regierungstreu geltenden Zeitung "Página 12". Und weiter: "Ein großer Teil der Opposition wiederholt nun ständig zwei Argumente für Obamas Fernbleiben. Erstens, die aktuelle Regierung sei nicht vertrauenswürdig und daher nicht ernst zu nehmen und zweitens, sie pflege ein besonders enges Verhältnis zum linksgerichteten, venezolanischen Präsidenten Chávez." Beide Argumente hätten jedoch weniger mit den realen Gegebenheiten als mit innenpolitischen Interessen zu tun, zeigt sich Granovsky überzeugt. So setze Brasilien in gleichem Maße wie Argentinien auf eine strategische und freundschaftliche Partnerschaft mit Venezuela.
Keine US-Interessen in Argentinien
Brasilien sei ein wirtschaftliches und politisches Schwergewicht das Obama nicht links liegenlassen könne, erklärt Granovsky. Als zweite Station Chile zu wählen, dessen rechtskonservative Regierung einen Ausgleich zur Mitte-Links-Regierung der brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff darstelle, sei ebenfalls logisch: "Chile unterhält wirtschaftlich, politisch und militärisch sehr viel engere Beziehungen mit den USA. Dazu kommt, dass das Land durch das Drama der Minenarbeiter in den internationalen Fokus geriet."
Argentinien setzt dagegen vor allem auf regionale Bündnisse wie den südamerikanischen Staatenbund UNASUR. Auch wirtschaftlich sind Brasilien und der gemeinsame Markt Südamerikas MERCOSUR sowie die asiatischen Schwellenländer, allen voran China, längst zu Argentiniens wichtigsten Handelspartnern geworden. Zudem gibt es aus Argentinien keine Einwanderungswelle in die USA wie im Fall El Salvador.
Normalisierung der Beziehungen
Warum also sollte Argentinien derzeit eine Priorität in der US-amerikanischen Außenpolitik haben, fragt Granovsky: "Die Beziehungen zu den USA sind nicht besonders eng und nicht besondern distanziert. Vielmehr haben sie sich in den letzten Jahren normalisiert." Die Diktaturen Lateinamerikas der 1970er und 1980er Jahre wurden von den USA unterstützt, die in ihrem Hinterhof die rote Gefahr des Kommunismus wähnten.
In den 90er Jahren wandelte sich Argentinien zum Labor neoliberaler Wirtschaftsreformen. Der damalige Präsident Carlos Menem und sein Nachfolger Fernando de la Rúa buhlten so sehr um die Gunst des großen Bruders im Norden, dass dabei die nationale Selbstbestimmung aufgegeben wurde. Nach der schweren Wirtschaftkrise 2001 wurde auf beiden Seiten ein neuer Kurs eingeschlagen: Regionen wie der Nahe Osten oder Asien besetzten die außenpolitische Agenda der USA.
Währenddessen gewann Südamerika politisch wie wirtschaftlich an Stärke und damit an Unabhängigkeit. "Ich will nicht sagen, dass wir in allem einer Meinung sind", sagt Granovsky, der für die Zeitung "Página12" die von WikiLeaks enthüllten diplomatischen Protokolle analysiert. Und weiter: "Es gibt natürlich Streitpunkte, zum Beispiel missfällt den US-Amerikanern der starke Interventionismus der argentinischen Regierung in wirtschaftlichen Angelegenheiten."
Daneben gebe es aber auch eine gute Zusammenarbeit, vor allem im Bereich der Terrorismus- und Drogenbekämpfung. Außerdem, so vermutet Granovsky, ziele die Außenpolitik Brasiliens immer auch auf eine Stärkung der Region ab.
Der Koffer aus Ezeiza
Alles also ganz normal zwischen Washington und Buenos Aires? Nicht ganz. Denn da gibt es noch die Affäre um ein kleines Militärflugzeug, das Mitte Februar auf dem internationalen Flughafen Ezeiza landete. An Bord waren Überwachungstechnik, Waffen und Medikamente aus den USA, bestimmt für ein Training argentinischer Sicherheitskräfte im Rahmen eines bilateralen Programms zur Kriminalitätsbekämpfung. Doch nicht alles eingeflogene Material war bei den Zollbehörden ordnungsgemäß angegeben worden.
Der argentinische Außenminister Héctor Timmerman fing den nicht deklarierten Koffer persönlich ab und ließ ihn konfiszieren. Ein diplomatisches Desaster, urteilten die oppositionellen Medien. "Das war vollkommen richtig", sagt dagegen ein junger Mann, der im Stadtzentrum von Buenos Aires auf einen Bus wartet. Einer Freundin von ihm sei einmal das Visum für einen Kurzurlaub in die USA verweigert worden, ohne Angabe von Gründen. Das Argument des Außenministers scheint ihm daher nur legitim: "Wäre umgekehrt ein argentinisches Flugzeug mit so einem Koffer in die USA eingeflogen, hätte es ein einen Riesenskandal gegeben. Für alle gelten dieselben Regeln."
Regelverstoß oder politischer Schachzug?
Für Roberto Russel von der Universität Torcuato die Tella ist das Ganze dagegen eher ein politischer Schachzug der Kirchner-Regierung: "Die Anordnung kam von ganz oben. Die Regierung ist sauer, dass Obama nicht kommt und macht nun aus einer Mücke einen Elefanten. Dabei geht es natürlich auch um Wählerstimmen!"
Argentinien ist Umfragen zufolge das Land Lateinamerikas, in dem die meisten Menschen eine Antipathie gegenüber den USA hegen. Manche aufgrund der engen Verflechtung der USA mit dem Internationalen Währungsfonds, der in Argentinien seit der Wirtschaftkrise 2001 keinen guten Ruf besitzt. Andere, weil Argentinien traditionell ein Land ist, das sich immer schon mehr zu Europa hingezogen fühlt. "Die Wissenschaft kennt keine genaue Antwort darauf", sagt Russel. Fest steht für ihn jedoch: "Mit Antiamerikanismus kann man in Argentinien Sympathien gewinnen und die Flugzeug-Affäre zielte eben darauf ab."
Laut gerichtlicher Untersuchung stellt die Flugzeug-Affäre zwar keine Straftat dar, aber einen Verstoß gegen die Zollbestimmungen. Nun liegt es an der Regierung, ob sie das konfiszierte Material einbehält oder ob sie es wieder herausgibt. Ersteres würde wohl einen erheblichen Riss in den diplomatischen Beziehungen zu den USA hinterlassen. Mit Blick auf kommende multilaterale Verhandlungen, zum Beispiel um die Restschulden, die Argentinien seit dem Staatsbankrott 2001 immer noch bei den Ländern des Pariser Club hat, täte die Regierung wohl besser daran, auf Schadensbegrenzung zu setzen.
Autorin: Anne Herrberg, Buenos Aires
Redaktion: Marco Müller