Künast will Berlin regieren
5. November 2010
"Ich bin bereit, ich kandidiere für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin", sagte die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast am Freitagabend (05.11.2010) in der deutschen Hauptstadt. Damit wird sie bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) herausfordern.
Die Zeit sei reif für einen Politikwechsel, rief Künast rund 900 Zuhörern bei einer Veranstaltung ihrer Partei in Berlin zu. Die 54-Jährige warf Wowereit eine müde, initiativlose Politik vor. Berlin aber habe "mehr verdient als lustloses Regieren". In Anspielung auf Wowereits vielzitiertes Berlin-Motto "Arm, aber sexy" erklärte Künast, "Armut und keinen Arbeitsplatz zu haben, ist für die Betroffenen das Gegenteil von sexy". Sie wolle eine Politik des Aufbruchs dagegensetzen und Berlin zu einem führenden Standort innovativer Industrien machen, für bessere Bildung sorgen sowie die Arbeitslosigkeit und Schulden abbauen.
Berliner Grüne liegen bei Umfragen vorne
Mit der Bekanntgabe ihrer Kandidatur gegen Wowereit beendete Künast monatelange Spekulationen um diesen Schritt. Erstmals können sich die Grünen tatsächlich reelle Chancen ausrechnen, die Führung einer Landesregierung zu übernehmen. In Umfragen liegen die Grünen in Berlin bei bis zu 30 Prozent und damit deutlich vor SPD, CDU und Linkspartei.
Künast hat sich eine lange Zeit ihrer politischen Laufbahn der Berliner Landespolitik gewidmet. Von 1990 bis 1993 und von 1998 bis 2000 war sie Grünen-Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus. Allerdings schaffte sie nie den Sprung in die Landesregierung. 1989 war sie maßgeblich an der Bildung des rot-grünen Senats unter dem Regierenden Bürgermeister Walter Momper (SPD) beteiligt, kurz danach wechselte sie in die Bundespolitik.
Mitte 2000 übernahm sie gemeinsam mit Fritz Kuhn den Bundesvorsitz der Grünen. Anfang 2001 zog sie in das nach dem Skandal um die Rinderseuche BSE neu geschaffene Bundesverbraucherministerium ein und profilierte sich mit diesem Thema in den Augen der Öffentlichkeit. Zeitweise war die streitbare Rechtsanwältin sogar als Bundesjustizministerin oder EU-Kommissarin gehandelt worden. Heute führt sie die Bundestagsfraktion gemeinsam mit dem Ko-Vorsitzenden Jürgen Trittin. Die für ihre Schlagfertigkeit bekannte Politikerin gehört zu den wichtigsten Gesichtern ihrer Partei und wird dem Realoflügel zugerechnet.
Autorin: Ursula Kissel (dpa, rtr, dapd)
Redaktion: Siegfried Scheithauer