Jährlich 600 Millionen Euro für Afghanistan

Deutschland werde die Unterstützung Afghanistans bei Wiederaufbau und Entwicklung zunächst auf dem bisherigen Niveau fortsetzen, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (Bild) der Deutschen Presseagentur dpa. Die Bundesregierung hatte die Mittel für Entwicklungshilfe in Afghanistan in den vergangenen Jahren kontinuierlich aufgestockt. Derzeit kommen aus dem Etat des Entwicklungsministeriums 250 Millionen Euro und aus dem Auswärtigen Amt 180 Millionen Euro.

Am Mittwoch hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der afghanische Präsident Hamid Karsai in Berlin ein Partnerschaftsabkommen für die Zeit nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes am Hindukusch 2014 und dem Abzug der Bundeswehr unterzeichnet. In dem Vertrag sagt Deutschland die Zahlung von jährlich 150 Millionen Euro für den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte zu. Zusammen mit der zivilen Hilfe werden damit pro Jahr knapp 600 Millionen Euro aus Deutschland nach Afghanistan fließen.

Zu den Zielen der deutschen Entwicklungshilfe sagte Minister Niebel: "Wir wollen die wirtschaftliche Entwicklung in Afghanistan noch stärker unterstützen und bei Erschließung und Abbau der Rohstoffvorkommen helfen." Dabei sei wichtig, dass die Einnahmen der afghanischen Bevölkerung zugute kämen. Das werde zu zusätzlichen Staatseinnahmen führen, die perspektivisch ein Abschmelzen der Hilfen möglich machten.

Maßnahmen gegen Korruption

Die Gefahr, dass die Gelder in dunklen Kanälen verschwinden, sieht der FDP-Politiker nicht. 2000 Mitarbeiter kümmerten sich vor Ort um die Durchführung der von Deutschland finanzierten Projekte. Finanzielle Zusagen würden auch von Bedingungen abhängig gemacht, die der Korruption vorbeugten. "Es gibt immer wieder Berichte über Kisten mit Dollars, die nach Dubai geflogen werden. Da kann ich ihnen versichern: Das sind zumindest keine Dollars aus Deutschland", betonte Niebel.

wl/ml (dpa)