Justizminister tritt wegen Wahlbetrugs zurück | Aktuell Asien | DW | 31.10.2019
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Japan

Justizminister tritt wegen Wahlbetrugs zurück

In seiner Rücktrittserklärung sagte der japanische Justizminister Katsuyuki Kawai, er und seine Frau wüssten nichts von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen. Er ist der zweite Minister, der in Japan binnen einer Woche geht.

Kawais abrupter Rücktritt erfolgte sechs Tage, nachdem bereits Handels- und Industrieminister Isshu Sugawara seinen Hut genommen hatte. Sowohl Kawai als auch Sugawara werden Wahlrechtsverstöße vorgeworfen: sie sollen Lebensmittel an Wähler verschenkt haben, darunter Kartoffeln, Mais, Melonen und Krabben. Außerdem soll einem Bericht der Wochenzeitschrift "Shukan Bunshun" zufolge die Frau des Justizministers Wahlkampfmitarbeitern mehr bezahlt haben als gesetzlich erlaubt.

Sowohl Kawai als auch seine Frau leugnen, die Fehler begangen zu haben: "Ich glaube, meine Frau und ich haben den Wahlkampf geführt, indem wir uns an das Gesetz gehalten haben. Ich werde den Fall gründlich untersuchen."

Schuldgeständnis

Der Generalsekretär der wichtigsten Oppositionspartei, Tetsuro Fukuyama, kommentierte Kawais Rücktritt mit folgenden Worten: "Sein Zurücktreten direkt nach dem Erscheinen eines Zeitungsartikels, in dem er verdächtigt wurde, ist ein Eingeständnis seiner Fehler."

Premierminister Shinzo Abe akzeptierte den Rücktritt und entschuldigte sich zum zweiten Mal innerhalb einer Woche. Abe sagte, er trage die Verantwortung für die Ernennung der beiden Minister, die zum ersten Mal ein Ministeramt bekleidet haben.

"Ich möchte mich bei der Öffentlichkeit entschuldigen", sagte Abe. "Ich werde meiner Verantwortung gerecht werden und das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen." Der japanische Premierminister ernannte Masako Mori, einen Rechtsanwalt, zum neuen Justizminister.

ni/mak (ap, rtr)

 

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