Johnson lehnt neues Referendum in Schottland ab | Aktuell Europa | DW | 14.01.2020
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Unabhängigkeitsbestrebungen

Johnson lehnt neues Referendum in Schottland ab

Der britische Premierminister hat Angst vor einer Schwächung des Vereinigten Königreiches nach dem Brexit. Einem zweiten Votum in Schottland erteilt er eine klare Absage, doch die Regierung in Edinburgh lässt das kalt.

UK Edinburgh Boris Johnson und Nicola Sturgeon (picture-alliance/Cover Images/E. Cherry)

Schon beim ersten Treffen von Boris Johnson und Nicola Sturgeon war eine gewisse Distanz zu spüren

Eine weitere Volksabstimmung in Schottland würde den politischen Stillstand, der in dem Land im vergangenen Jahrzehnt geherrscht habe, verlängern, schrieb der britische Premierminister Boris Johnson in einem Brief an die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. "Es ist Zeit, dass wir alle daran arbeiten, das gesamte Vereinigte Königreich zusammenzubringen."

Die Regierung in London werde die "demokratische Entscheidung" der Schotten aus dem ersten Referendum von 2014 "hochhalten", so Johnson weiter. Deshalb könne er der Regierungschefin in Edinburgh nicht die geforderten Rechte übertragen, die zur Durchführung eines neuen Votums nötig seien.

Sturgeon erklärte, Johnsons Absage sei keine Überraschung: "Das haben wir erwartet, es wird keinen Bestand haben." Johnsons Partei, die Tories, hätten "große Angst" vor einem Referendum, da sie wüssten, dass sich die Schotten für die Unabhängigkeit aussprechen würden, so Sturgeon weiter. Die Schotten hätten ein Recht darauf, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Noch im Januar will die Regierungschefin ankündigen, wie sie weiter vorgeht. Zudem wolle sie das schottische Parlament erneut um Unterstützung für ein Referendum bitten.

Sturgeon hatte das neue Unabhängigkeitsreferendum nach den britischen Parlamentswahlen im Dezember gefordert. 2014 hatten bei einer Volksabstimmung in Schottland 55 Prozent der Bewohner für den Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt. Damals war aber noch nicht absehbar, dass die Briten zwei Jahre später beim Brexit-Referendum mehrheitlich für den EU-Ausstieg stimmen würden. In Schottland fiel das Brexit-Votum deutlich zugunsten eines Verbleibs in der EU aus.

djo/hk (afp, rtr)

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