Joe Biden: ″Wir müssen jetzt handeln!″ | Aktuell Amerika | DW | 15.01.2021
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USA

Joe Biden: "Wir müssen jetzt handeln!"

Noch ist er gar nicht im Amt - doch der künftige US-Präsident ist voller Tatendrang: In einer Fernsehansprache wirbt Joe Biden für sein geplantes Corona-Hilfspaket. Umfang: 1,9 Billionen Dollar.

"Während dieser Pandemie haben Millionen von Amerikanern ohne eigenes Verschulden die Würde und den Respekt verloren, der mit einem Job und einem Gehaltsscheck einhergeht", sagte der designierte US-Präsident Joe Biden. "Die Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel", fügte der 78-jährige Demokrat hinzu, der nächste Woche die Nachfolge von Donald Trump antreten wird. "Wir müssen handeln, und wir müssen jetzt handeln!"

Bidens "Amerikanischer Rettungsplan" sieht unter anderem vor, dass bereits beschlossene Direktzahlungen von jeweils 600 Dollar an viele US-Bürger auf 2000 Dollar pro Kopf aufgestockt werden. Eingeplant sind auch neue Gelder für Arbeitslose. Insgesamt soll etwa eine Billion Dollar an private Haushalte fließen. Weitere 415 Milliarden Dollar sollen für den Kampf gegen das Virus und für die Impfkampagne mobilisiert werden. 440 Milliarden Dollar sollen an kleinere Unternehmen und Kommunen gehen, die besonders von der Pandemie betroffen sind.

USA Arbeitslose auf einer Jobbörse in Michigan

Arbeitslose auf einer Jobbörse im US-Bundesstaat Michigan

Der US-Kongress hatte bereits im Dezember ein Hilfspaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar aufgelegt. Experten hatten die Maßnahmen aber als unzureichend kritisiert. "Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit", warnte auch Bidens Team. "Ohne zusätzliche Hilfen der Regierung könnte sich die Wirtschafts- und Gesundheitskrise in den kommenden Monaten verschlimmern. Schulen werden nicht in Sicherheit öffnen können, die Zahl der Impfungen wird viel zu niedrig bleiben." Der 1,9-Billionen-Dollar-Plan sei "ehrgeizig, aber erreichbar".

Mit Würde oder mit Gewalt?

Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence sicherte dem designierten Präsidenten derweil eine würdige Amtsübergabe zu. "Wir alle haben diesen Tag miterlebt - den 6. Januar", sagte der Republikaner mit Blick auf den Sturm des Kapitols in Washington durch Trump-Anhänger an jenem Tag. Biden und die designierte Vizepräsidentin Kamala Harris würden am 20. Januar vereidigt werden, "in einer Weise, die mit unserer Geschichte und unseren Traditionen übereinstimmt, und in einer Weise, die dem amerikanischen Volk und den Vereinigten Staaten Ehre macht", betonte der 61-Jährige.

USA I Vize-Präsident Mike Pence

Mike Pence: "Wir sind zu einem geordneten Übergang verpflichtet"

Weniger optimistisch als Pence zeigte sich die US-Bundespolizei FBI. Derzeit sei in großem Umfang "besorgniserregendes Online-Gerede" über mögliche Aktionen rund um die Amtseinführung zu beobachten, berichtete FBI-Direktor Christopher Wray. Darunter seien Aufrufe zu bewaffneten Protesten. Die Hinweise würden analysiert und auf ihr tatsächliches Bedrohungspotenzial hin untersucht.

wa/rb (rtr, afp, dpa)

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