Japan zieht ab
1. November 2007
Japan hat am Donnerstag (01.11.2007) seine Unterstützung der internationalen Afghanistan-Truppen beendet und Kriegsschiffe aus dem Indischen Ozean in die heimatlichen Häfen zurückbeordert. Das gab das Verteidigungsministerium in Tokio bekannt. Die Schiffe hatten seit 2001 vor allem amerikanische und britische Schiffe betankt. Das Mandat dafür endete jedoch am 1. November.
Suche nach einem Ausweg
Eine Verlängerung der Mission war am Widerstand der Opposition gescheitert, die im japanischen Oberhaus seit dem Sommer die Mehrheit hat. Dem japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda ist es bisher nicht gelungen, sie dazu zu bewegen, die von seiner Regierung befürwortete Verlängerung zu unterstützen. Er kündigte jedoch ein neues Gesetz zur Wiederaufnahme der Mission an. Verteidigungsminsiter Shigeru Ishiba gab um 15 Uhr Ortszeit den Befehl aus, dass der Zerstörer "Kirisame" und das Versorgungsschiff "Tokiwa" nach Japan zurückkehren müssen.
Fukuda, der im September die Regierung übernommen hatte, kündigte an, er werde sich darum bemühen, eine neue Gesetzgebung zur Wiederaufnahme der Mission so schnell wie möglich durchzubringen. "Terrorismus ist eine Herausforderung an freie und offene Gesellschaften. Der Krieg gegen den Terror betrifft unsere nationalen Interessen", hieß es in einer Erklärung des Regierungschefs vom Donnerstag.
Gespaltene Öffentlichkeit
Die japanische Öffentlichkeit ist über die Rolle Japans in der Weltpolitik tief gespalten. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist der Pazifismus in der japanischen Verfassung verankert. Fukudas Vorgänger Shinzo Abe hatte sich eine Änderung dieser Nachkriegspolitik auf die Fahnen geschrieben und wollte mehr Verantwortung bei internationalen Missionen übernehmen. Der Ex-Regierungsschef konnte damit allerdings seine Landsleute nicht überzeugen und blieb bis zum Schluss äußerst unbeliebt.
Fukuda kündigte dennoch eine Fortsetzung dieser Politik an. "Wir müssen unsere Aktion zum Wiederauftanken fortsetzen, um unserer Verantwortung in Solidarität mit der internationalen Gemeinschaft gerecht zu werden, die den Terrorismus auslöschen will", erklärte er.
Außenpolitischen Folgen
Der australische Außenminister Alexander Downer reagierte mit "Besorgnis" auf den japanischen Rückzug. "Terroristen zu besiegen ist eine der größten Sicherheitsherausforderungen der Welt. Es ist eine globale Herausforderung und der Kampf gegen den Terrorismus ist eine gemeinsame Verantwortung", ließ Downer mitteilen.
Um die außenpolitischen Folgen des Rückzugs aus dem Indischen Ozean abzumildern, kündigte die Regierung in Tokio verstärkte Finanzhilfen für Afghanistan an. Japan, das seit dem Sturz der Taliban 2001 insgesamt 1,2 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau in Afghanistan bereitgestellt hat, werde Möglichkeiten für eine Aufstockung der Mittel in Betracht ziehen, sagte Regierungssprecher Nobutaka Machimura. (stu)