Israel kündigt neue Wohnungen im Westjordanland an | Aktuell Nahost | DW | 24.05.2018
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Nahost

Israel kündigt neue Wohnungen im Westjordanland an

Der jüdische Siedlungsbau ist ein besonders strittiger Punkt im Nahost-Konflikt. Entsprechend empört reagierten die Palästinenser auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman.

Westjordanland Siedlung Havat Gilad (Reuters/R. Zvulun)

Die Siedlung Havat Gilad im Westjordanland: Laut Aktivisten wurden 2017 deutlich mehr Wohungen gebaut als in den Vorjahren

Auf Twitter hatte Liebermann bekannt gegeben, insgesamt 3900 Wohnungen bauen zu wollen. 2500 davon sollen direkt entstehen, der Rest befindet sich noch in Planung. Kommende Woche sollen die zuständigen Behörden das Vorhaben genehmigen.

Infografik Siedlungen in Westjordanland Aktualisiert DEU

"Wir werden Bauaktivitäten in ganz Judäa und Samaria (hebräische Bezeichnung des Westjordanlands) fördern, vom Norden bis zum Süden, in kleinen und großen Siedlungen", hieß es in Liebermans Mitteilung. Man werde die Besiedlung des Westjordanlands "mit Taten" vorantreiben.

Im Sechstagekrieg von 1967 hatte Israel unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben heute mehr als 600.000 israelische Siedler. Die Palästinenser wollen auf dem Gebiet einen unabhängigen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt einrichten.

Jüdische Siedlung Lechem (ARD/T.Teichmann)

In Siedlungen ist der Hausbau dank Förderung deutlich kostengünstiger als in anderen Teilen Israels

Bei ihnen stieß die Ankündigung auf scharfe Kritik. "Liebermans Entscheidung ist eine israelische Botschaft an die Welt, den ICC, die UN und Menschenrechtsorganisationen, dass Israel jeden Versuch, den Friedensprozess zu retten, durchkreuzt", sagte ein Sprecher von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas.

UN fordern vollständigen Stopp

Im Dezember 2016 hatte der UN-Sicherheitsrat von Israel einen vollständigen Siedlungsstopp gefordert. Mehr als 200 Siedlungen und Außenposten in den Palästinensergebieten gelten als Hindernis für eine Friedensregelung und einen unabhängigen Palästinenserstaat.

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Israel zwischen Siedlungspolitik und Zwei-Staaten-Lösung (19.04.2018)

Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 hatte Israel vermehrt Ausbaupläne für seine Siedlungen verkündet. Trump forderte Regierungschef Benjamin Netanjahu nach einigen Wochen allerdings zur Mäßigung auf. Der israelische Siedlungsausbau im Westjordanland hat nach Angaben der Organisation Peace Now im Jahr 2017 dennoch deutlich zugenommen. Es seien 17 Prozent mehr Wohnungen gebaut worden als im jährlichen Durchschnitt seit 2009.

uh/qu (dpa, rtr, afp)

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