Irland beschließt Abtreibungs-Referendum | Aktuell Europa | DW | 30.01.2018
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Europa

Irland beschließt Abtreibungs-Referendum

Die Regierung in Dublin will die irische Bevölkerung im Frühjahr über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen lassen. Diese sind in dem stark katholisch geprägten Land bislang fast ausnahmslos verboten.

"Wir wissen, dass jedes Jahr Tausende irische Frauen - aus jedem Bezirk des Landes - für Abtreibungen ins Ausland gehen. Wir wissen, dass viele Frauen Abtreibungspillen per Post erhalten, um ihre Schwangerschaften zu beenden. Es gibt Abtreibung in Irland, aber sie ist nicht sicher, nicht geregelt und illegal", erklärte Ministerpräsident Leo Varadkar nach einer Kabinettssitzung.

Seine Regierung habe daher die Abhaltung eines Referendums über Schwangerschaftsabbrüche gebilligt, teilte der seit Mitte 2017 regierende Premierminister weiter mit. Die Abstimmung solle im Mai oder Juni stattfinden. Das genaue Datum werde nach Beendigung der Parlamentsdebatten und den Abstimmungen im Unterhaus und Oberhaus verkündet.

Leo Varadkar (Reuters/C. Kilcoyne)

Hält die irischen Abtreibungsgesetze für "zu restriktiv": Regierungschef Varadkar

Per Verfassungszusatz sind ungeborene Kinder in Irland genauso in ihrem Recht auf Leben geschützt wie ihre Mütter. Das macht Kritikern zufolge Abtreibungen faktisch unmöglich. Eine Ausnahme wird nur gemacht, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist - und dies auch erst seit dem Jahr 2013, nachdem eine Frau bei einer Fehlgeburt in der 17. Schwangerschaftswoche an einer Blutvergiftung gestorben war.

"Unmenschlich"

Selbst nach einer Vergewaltigung oder bei Inzest verbieten die irischen Gesetze einen Schwangerschaftsabbruch, ebenso im Fall einer schweren Missbildung des Fötus. 2016 hatte der UN-Menschenrechtsausschuss betont, dass das Abtreibungsgesetz in Irland "grausam, unmenschlich und erniedrigend" sei.

Durch das Referendum soll der entsprechende Verfassungszusatz gestrichen und dem Parlament die Möglichkeit eröffnet werden, Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche zu gestatten. Bisher droht Frauen, die illegal in Irland abtreiben, 14 Jahre Haft. Es steht Schwangeren aber offen, Abtreibungen im Ausland vornehmen zu lassen, weswegen jedes Jahr tausende Irinnen vor allem nach England ausweichen.

In den vergangenen Jahren zeichnete sich in Meinungsumfragen eine breite Unterstützung für eine Reform des Abtreibungsrechts in Irland ab. Die katholische Kirche hat nach mehreren Skandalen an Autorität in dem Land verloren.

wa/se (dpa, afp, kna)

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