Iranischer Blogger im Hungerstreik | Asien | DW | 05.04.2016
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Asien

Iranischer Blogger im Hungerstreik

Seit Monaten sitzt der iranische Blogger Hossein Ronaghi im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis. Nun ist er in einen Hungerstreik getreten, um gegen seine Haftbedingungen zu protestieren. Menschenrechtler sind besorgt.

Verhaftet wurde Hossein Ronaghi Maleki schon im Dezember 2009. Kurz zuvor hatte die so genannte "Grüne Bewegung" die Massen mobilisiert. Im Sommer des Jahres protestierte sie lautstark gegen die umstrittene Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads zum iranischen Präsidenten. Der Staat griff mit Härte durch. Im Herbst und Winter 2009 kam es zu zahlreichen Verhaftungen, auch Ronaghi gehörte zu den Festgenommenen. Er wurde ins Teheraner Evin-Gefängnis gesteckt, wo er zehn Monate in Isolationshaft verbrachte.

Ronaghi war Mitglied der Internetgruppe "Iran Proxy", die Webseiten betrieb, auf denen iranische Internetuser Hilfe bekamen, wenn sie die staatliche Zensur umgehen wollten. Er wurde auch beschuldigt, "Propaganda gegen das Regime" verbreitet und sowohl den Obersten Religionsführer als auch den Präsidenten beleidigt zu haben. Insgesamt wurde er zu 15 Jahren Haft verurteilt.

Schon nach kurzer Zeit im Evin-Gefängnis verschlechterte sich Ronaghis Gesundheitszustand drastisch. Er musste sich mehreren Nierenoperationen unterziehen und wurde aus medizinischen Gründen vorübergehend freigelassen. Zwei Monate später beschrieb Ronaghi seinen Gesundheitszustand bei Twitter. Seine linke Niere funktioniere nicht mehr, und die Ärzte hätten gesagt, es sei lebenswichtig, die rechte Niere vor jeder weiteren Schädigung zu schützen. Dazu benötige Ronaghi regelmäßige Behandlungen und Nachsorgeuntersuchungen. Außerdem klagte er über ständige Nierenschmerzen.

Körperliche Schmerzen, seelische Folter

Das Evin-Gefängnis in Teheran (Foto:dpa)

Hinter den Mauern des Evin-Gefängnisses muss Ronaghi seine 15-jährige Haftstrafe verbringen

Einige Monate später jedoch bekam Ronaghi den Bescheid, dass er sich wieder im Gefängnis einzufinden habe, um seine Reststrafe zu verbüßen. Andernfalls würde seine Kaution in Höhe von umgerechnet rund 500.000 Euro einbehalten. Ronaghi veröffentlichte den Brief auf mehreren sozialen Netzwerken und schrieb dazu: "Nach Artikel 502 des Islamischen Strafgesetzes darf ich aufgrund meines Krankheitsbildes außerhalb des Gefängnisses bleiben. Selbst die Gefängnisärzte sind der Meinung, dass die Inhaftierung eines Gefangenen in meinem Gesundheitszustand unsicher und sehr gefährlich ist."

Seit Ende März 2016 befindet Hossein Ronaghi sich im Hungerstreik, um gegen seine Haftbedingungen und die Missachtung seines Gesundheitszustandes durch die Gefängnisbeamten zu protestieren. Madiar Samienedschad, ein iranischer Menschenrechtsaktivist, ist in ständigem Kontakt zu ihm. Gegenüber der DW sagte er: "Hossein ist sehr krank, und er macht sich große Sorgen um seine Eltern." Diese leben in der Kleinstadt Malekan bei Täbris im Nordwesten des Landes, acht Stunden Fahrtzeit vom Teheraner Evin-Gefängnis entfernt. "Sie stehen unter großem physischem und psychischem Druck", so Samienejad. "Seine Eltern leiden sehr darunter, zu sehen, wie er im Gefängnis immer schwächer wird." Auch amnesty international hat bereits einen dringenden Appell zur Freilassung Ronaghis gestartet.

Ronaghis Mutter Soleikha Mousavi sagte in einem Interview mit der iranischen Website "Kalameh": "Bei meinem Treffen mit Hossein habe ich gemerkt, dass er viel Gewicht verloren hat. Hossein ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Untersuchungen zeigen, dass seine Niere durch die Entzündung gewachsen ist und somit seine Wirbelsäule beschädigt." Der Gefängnisarzt in Evin habe auch darauf hingewiesen, dass die Gefängnisklinik nicht über die notwendige Ausrüstung verfüge und Hossein in einem Krankenhaus behandelt werden müsse. Gegenüber der DW sagte Soleikha Mousavi: "Ich weiß: Viele sind wie Hossein in Haft. Mein Problem ist nicht, dass er im Gefängnis ist, sondern dass er krank ist. Wegen seines gesundheitlichen Zustands bitte ich um seine Freiheit." Bislang allerdings verhallten alle Rufe ungehört.