Iran stoppt Öllieferungen an Großbritannien und Frankreich

"Der Rohölexport zu britischen und französische Unternehmen wurde gestoppt", teilte ein Sprecher des iranischen Öl-Ministeriums in Teheran mit. "Wir werden unser Öl an neue Kunden verkaufen", wurde Ali-Reza Nikzad-Rahbar auf der Internetseite des Ministeriums zitiert. Teheran hatte in jüngster Zeit immer wieder damit gedroht, den Ölexport in europäische Länder einzustellen, die sich an den wegen des Atomstreits verhängten Sanktionen beteiligen.

Die Europäische Union hatte im Januar ein Ölembargo beschlossen, worauf Teheran unmittelbar seinerseits einen Ausfuhrstopp für mehrere europäische Staaten bereits angekündigt hatte. Damit kam Teheran nun der EU, wie zuvor von der iranischen Regierung angekündigt, mit einem eigenen Exportstopp zuvor. Auch das iranische Parlament plant, ein Gesetz zu verabschieden, das die an den EU-Sanktionen gegen Iran beteiligten Länder mit einem Ölexportstopp belegen soll. Im Laufe der Woche hatte es bereits Medienberichte gegeben, wonach die Exporte nach Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, die Niederlande und Spanien eingestellt worden seien. Dies war jedoch vom Teheraner Ölministerium bestritten worden.

Hintergrund des europäischen Importverbots von iranischem Öl, das ab kommenden Juli gilt, ist das umstrittene Atomprogramm der Islamischen Republik. Die EU, die USA und Israel werfen der iranischen Regierung vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Kernenergie an Atomwaffen zu arbeiten. Die EU-Außenminister hatten zudem beschlossen, das Vermögen der iranischen Zentralbank einzufrieren. Mit den Strafmaßnahmen will die EU erreichen, dass der Iran seine Urananreicherung stoppt.

"Auf das Schlimmste vorbereitet"

Diese Vorwürfe wies die iranische Führung erneut von sich und widersprach auch der am Vortag geäußerten Befürchtung Großbritanniens, der Iran sorge für ein atomares Wettrüsten im Nahen Osten. "Das ist nur ein Versuch, in den Medien Stimmung gegen den Iran zu machen", sagte Außenminister Ali-Akbar Salehi in Teheran. Dies sei bei den Briten "Teil der politischen Agenda". Er kündigte an: "Wir jedoch werden unseren Weg und die friedliche Nutzung der Atomtechnologie ohne jegliche Zweifel und mit Selbstbewusstsein fortführen." Zugleich sei man "auf das schlimmste Szenario vorbereitet".

Der britische Außenminister William Hague hatte Teheran wiederholt vorgeworfen, Atomwaffen zu entwickeln. "Die Iraner sind ganz klar dabei, ihr nukleares Waffenprogramm voranzutreiben", sagte er der Zeitung "Daily Telegraph" (Samstag). Ein "neuer Kalter Krieg" wäre ein "Desaster" für die Welt. Sollte es dem Iran gelingen, Atomwaffen zu entwickeln, würden auch andere Länder in der Region nachziehen wollen. Zugleich warnte Hague erneut, ein israelischer Angriff auf die iranischen Atomanlagen berge "enorme Risiken". Auch der US-Generalstabschef Martin Dempsey sagte in einem Interview mit dem US-Sender CNN, ein Angriff wäre "destabilisierend" und würde sein Ziel verfehlen.

nm/ml (rtr, afp, dpa)