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Iran relativiert Drohung mit Öl-Blockade

28. Dezember 2011

Nicht ein Tropfen Öl werde durch die Straße von Hormus transportiert werden, sollte der Westen die Sanktionen gegen den Iran verschärfen, drohte Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi. Inzwischen rudert Teheran zurück.

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Karte Persischer Golf mit Straße von Hormus
Der Stein des Anstoßes: Straße von HormusBild: AP Graphics

"Die Straße von Hormus zu blockieren wäre für uns ebenso leicht, wie ein Glas Wasser zu trinken", sagte der Befehlshaber der iranischen Marine, Habibulah Sajari, dem iranischen Fernsehsender Press TV. Zurzeit gebe es aber keine Notwendigkeit, dies zu tun, fügte der Admiral hinzu. Der Iran habe das Gebiet unter Kontrolle und könne den Transit überwachen.

Irans Vizepräsident Rahimi (Foto: Isna)
Hat die Diskussion ausgelöst: Mohammad Reza Rahimi, iranischer Vize-PräsidentBild: Isna

Vizepräsident Rahimi hatte am Dienstag damit gedroht, den Seeweg zu blockieren, sollte der Westen im Streit um das iranische Atomprogramm seine Sanktionen auf iranische Ölexporte ausdehnen. Experten verweisen freilich darauf, dass Rahimi zwar der erste Stellvertreter von Präsident Mahmud Ahmadinedschad sei, seine Äußerungen aber nicht unbedingt die offizielle Haltung der iranischen Führung wiedergäben. Zudem sei Rahimi vor allem für innere Angelegenheiten verantwortlich. Außerdem würde eine solche Blockade auch die Beziehungen des Iran zu seinen erdölexportierenden Nachbarn belasten.

Frankreich verweist aufs Völkerrecht

Über die 50 Kilometer breite und 200 Kilometer lange Straße von Hormus zwischen Oman und dem Iran wird nahezu der gesamte Ölexport Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwaits, des Irak und des Iran abgewickelt – nach US-Angaben etwa ein Drittel des weltweit verschifften Öls. Zudem liefert Katar sein Flüssiggas fast ausschließlich über die Meerenge.

Öltanker (Foto: dapd)
Frankreich beharrt auf der Freiheit der MeereBild: dapd

Frankreich warnte den Iran inzwischen vor einer Blockade. Die Straße von Hormus sei eine internationale Wasserstraße und unterliege damit dem Völkerrecht, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Bernard Valero, in Paris. Danach haben alle Schiffe, gleich unter welcher Flagge sie fahren, das Recht auf freie Passage.

Teheran hatte in der Vergangenheit mehrfach für den Fall eines Angriffs oder eines Exportverbotes gegen sein Öl mit einer Sperrung des gesamten Öltransports gedroht. Die USA haben im Nachbarland Bahrain ihre fünfte Flotte stationiert, um die Seewege für den Öltransport zu schützen. Am Samstag begann die iranische Marine an der Meerenge ein zehntägiges Manöver.

Golfstaaten wollen einspringen

Die Golfstaaten sind nach eigenen Angaben bereit, iranische Öllieferungen auf dem Weltmarkt zu ersetzen. Sie seien vorbereitet, einen möglichen Verlust iranischen Öls auszugleichen, teilte ein ranghoher Vertreter des saudischen Ölministeriums mit.

Der Ölpreis hatte umgehend mit Aufschlägen reagiert und diese auch am Mittwoch gehalten. An den New Yorker Rohstoffbörsen zeichnen sich aber bereits wieder fallende Preise ab.

Gebäude der IAEA in Wien (Foto: dapd)
Bringt den Iran in Schwierigkeiten: Die IAEABild: dapd

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Mantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau von Atomwaffen zu betreiben. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Bericht Hinweise auf ein solches militärisches Atomprogramm dokumentiert. Die USA und Israel schließen deshalb auch Militärschläge gegen iranische Atomanlagen nicht aus.

EU gibt sich unbeeindruckt

Die Europäische Union hält trotz der Drohung an Plänen für neue Sanktionen gegen den Iran fest. Eine Entscheidung werde möglicherweise beim nächsten Treffen der EU-Außenminister am 30 Januar fallen, sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton in Brüssel. Erwogen werden Strafmaßnahmen gegen den Finanz- und Ölsektor, auch ein Importverbot für iranisches Öl wird diskutiert.

Auch die Bundesregierung bekräftigte ihre Entschlossenheit. "Wir sind uns mit unseren Partnern einig, dass der politische Druck erhöht werden muss", um zu einer Lösung zu gelangen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Der Iran hat die Vorwürfe immer bestritten und besteht auf seinem Recht der friedlichen Nutzung der Kernkraft.

Autor: Gerhard M Friese (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Sabine Faber