Iohannis geht als Favorit in Präsidentenwahl in Rumänien | Aktuell Europa | DW | 10.11.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Südosteuropa

Iohannis geht als Favorit in Präsidentenwahl in Rumänien

In Rumänien können die Bürger bei der Präsidentenwahl an diesem Sonntag zwischen 14 Kandidaten wählen. In Umfragen liegt der deutschstämmige Amtsinhaber Klaus Iohannis mit weitem Abstand vorne.

Rumänien | Rede Präsident Klaus Iohannis im Parlament (REUTERS/Inquam Photos/O. Ganea)

Gute Chancen auf Wiederwahl: Präsident Klaus Iohannis

Iohannis kam in der letzten Umfrage des Instituts IMAS auf 45,7 Prozent. Er wird von der bürgerlichen Partei PNL unterstützt. Diese regiert erst seit einer Woche, nachdem die sozialdemokratische Vorgängerregierung von Ministerpräsidentin Viorica Dancila mit einem Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden war.

Die Wahllokale schließen am Sonntag um 20 Uhr MEZ. Unmittelbar danach sollen Prognosen auf der Basis von Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden. Mit aussagekräftigeren Wahlergebnissen wird am Montag gerechnet.

Rund 18,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, sich für einen von 14 Kandidaten zu entscheiden. Es wird erwartet, dass kein Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit erreicht. Deshalb wird es voraussichtlich am 24. November zu einer Stichwahl kommen.

Rumänien Minderheitsregierung von Ludovic Orban gewählt (picture-alliance/AP/V. Ghirda)

Ludovic Orban nimmt Gratulationen zu seiner Ernennung als Regierungschef entgegen

Fünf Kandidaten mit Chancen

Aussichten, in die Stichwahl zu gelangen, haben vier weitere Kandidaten. Ihr Abschneiden dürfte die Gewichtungen in der Parteienszene neu ordnen. Der populäre Schauspieler Mircea Diaconu geht für das kleine linksliberale Parteienbündnis ALDE-Pro Romania ins Rennen und kam zuletzt laut IMAS auf 16,7 Prozent. Auf Platz drei liegt die vor Kurzem als Ministerpräsidentin gestürzte Sozialdemokratin Viorica Dancila mit 15,1 Prozent. Sollte Dancila nicht in die Stichwahl kommen, dürfte dies politischen Beobachtern zufolge den Niedergang ihrer bislang sehr mächtigen Partei PSD beschleunigen. Auf Platz vier liegt in der Umfrage Dan Barna von der öko-liberalen Partei USR, mit 12,6 Prozent. Der als Essayist populäre Alexandru Paleologu kandidiert für die bürgerliche Kleinpartei PMP und kommt laut IMAS auf 6,9 Prozent.

Die seit 2017 nacheinander regierenden drei PSD-Ministerpräsidenten - darunter Dancila - hatten einen von der EU scharf kritisierten Abbau der Unabhängigkeit der Justiz betrieben, um Kritikern zufolge korruptionsverdächtige Politiker vor Strafverfolgung zu schützen. Die neue bürgerliche Regierung unter Ludovic Orban hofft, mit einem wiedergewählten Präsidenten Klaus Iohannis einen Neuanfang im Kampf gegen Korruption machen zu können.

Video ansehen 04:49

Ein deutscher Bürgermeister in Rumänien? (01.11.2019)

Regierung Orban ohne Mehrheit

Allerdings bildet das am Montag präsentierte Kabinett Orbans nur eine Minderheitsregierung ohne parlamentarische Mehrheit. Daher hat der 56-jährige Vorsitzende von Iohannis' früherer Nationalliberaler Partei PNL einstweilen keine Aussicht, die angekündigte Rücknahme der sogenannten Justizreform der Vorgängerregierung tatsächlich durchzusetzen - selbst wenn er die Europäische Union an seiner Seite weiß, die ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat.

Womöglich wird es daher bald nach der Präsidentenwahl vorgezogene Neuwahlen zum Parlament geben, um einem gesetzgeberischen Vakuum bis Herbst 2020 vorzubeugen. Immerhin: Als eine ihrer ersten Amtshandlungen schlug die neue Regierung den EU-Abgeordneten und engagierten Verfechter des Rechtsstaats, Siegfried Muresan, als rumänischen Vertreter in der neuen EU-Kommission vor.

kle/gri (dpa, kna)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema