IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen | Aktuell Nahost | DW | 22.02.2018
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Atomstreit mit dem Iran

IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Laut Internationaler Atomenergiebehörde werden die wichtigsten Vorgaben von der Islamischen Republik weiterhin eingehalten. Allerdings will das Teheraner Mullah-Regime einen atomgetriebenen Schiffsmotor bauen.

Atomkraftwerk Buschehr im Iran (picture-alliance/dpa/A. Taherkenareh)

Atomkraftwerk Buschehr (Archivbild)

Im jüngsten Quartalsbericht der UN-Behörde heißt es, der Iran habe sich in den vergangenen drei Monaten unter anderem an die Begrenzung bei der Uran-Anreicherung gehalten. Auch hätten Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) problemlos Zugang zu allen relevanten Orten erhalten.

Allerdings habe der Iran die in Wien ansässige Organisation schriftlich informiert, in der Schifffahrt zukünftig atomare Antriebe einsetzen zu wollen. Die IAEA habe daraufhin weitere Informationen dazu angefordert, darunter Baupläne. Das Regime in Teheran habe noch nicht darauf geantwortet. Nach Einschätzung eines Diplomaten in Wien, handelt es sich bei der Ankündigung offensichtlich um eine Warnung, falls das Abkommen infrage gestellt werden sollte. 

Iran Protest gegen Trump in Tehran (Reuters/Tasnim News Agency)

Immer wieder kommt es im Iran zu Protestkundgebungen gegen die US-Politik (Archivbild)

Die Islamische Republik hatte 2015 mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland

und den USA den Vertrag geschlossen. Darin verpflichtet sich das Land sein Atomprogramm zu begrenzen und nur zu zivilen Zwecken einzusetzen. Im Gegenzug wurden Sanktionen ausgesetzt, die die iranische Wirtschaft schwer belastet hatten.

Die internationale Gemeinschaft will mit den Restriktionen verhindern, dass Teheran eine Atombombe baut. US-Präsident Donald Trump hat den unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Vertrag als das schlechteste je abgeschlossene Abkommen kritisiert und verlangt Änderungen in einigen Punkten. Andernfalls würden US-Sanktionen beibehalten oder sogar verschärft.

Die USA kritisieren, dass der Iran seine regionale Macht durch sein Engagement in den Bürgerkriegen in Syrien und Jemen ausbauen will. Außer den USA ist Israel größter Gegner der internationalen Vereinbarung.

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EU-Parlament lehnt Änderung des Iran-Atom-Deals ab (16.01.2018)

uh/qu (dpa, rtr)

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