IAEA: Iran hält sich bisher strikt an Atomabkommen | Aktuell Nahost | DW | 31.05.2019
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Atompolitik

IAEA: Iran hält sich bisher strikt an Atomabkommen

Der angekündigte Teilausstieg des Iran aus dem Wiener Nuklearvertrag hatte international die Furcht vor einer atomaren Aufrüstung des Landes genährt. Nun gibt die Internationale Atomenergiebehörde erstmal Entwarnung.

Logo International Atomic Energy Agency IAEA (Getty Images/AFP/A. Klein)

Das Logo der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien

Der Iran hat sich nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auch nach seiner Distanzierung vom Wiener Atomabkommen von 2015 bisher weiter an die Vorgaben gehalten. Die IAEA schreibt in ihrem ersten Bericht seit der Ankündigung aus Teheran an seine Mitgliedsstaaten, das Land habe sowohl die Grenzwerte für die Anreicherung von Uran als auch jene für die gelagerten Mengen von leicht angereichertem Uran und Schwerwasser nicht überschritten.

Der Iran hatte am 8. Mai und damit genau ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Abkommen bekanntgegeben, einige Bestimmungen des Deals nicht mehr einhalten zu wollen. Die Führung in Teheran forderte dabei insbesondere, die Sanktionen im Öl- und Bankensektor aufzuheben. Der Iran drohte damit, in einem ersten Schritt wieder mehr angereichertes Uran und Schwerwasser zu lagern und in einem zweiten Schritt ab Anfang Juli Uran wieder stärker als vereinbart anzureichern. Die nun berichteten Lagermengen sowie die Anreicherung liegen auf einem ähnlichen Niveau wie im Bericht vom Februar.

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Quadriga - Iran-Krise: Deal oder Krieg? (16.05.2019)

Das Atomabkommen wurde 2015 in Wien zwischen dem Iran und Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China sowie den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Das Land hatte sich 2015 zu Kontrollen seines Nuklearprogramms verpflichtet, im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Seit Beginn ihrer Inspektionen im Januar 2016 hat die IAEA keine Verstöße der Islamischen Republik gegen die Auflagen festgestellt.

Einseitige Kündigung

Die USA haben vor einem Jahr den Vertrag einseitig gekündigt. Dadurch traten US-Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft, die den Iran massiv unter Druck setzen. Die USA werfen der Führung in Teheran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen.

Das Vorgehen der US-Regierung setzt auch europäische Unternehmen unter Druck, weil sie amerikanische Strafmaßnahmen fürchten müssen, wenn sie mit dem Iran Handel treiben. Die Europäer beharren darauf, das Abkommen weiterhin am Leben zu erhalten. Zuletzt hatte sich die Krise zwischen Washington und Teheran immer weiter zugespitzt - beide Seiten betonen allerdings, keinen Krieg zu wollen.

kle/gri (dpa, afp, rtr)

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