IAEA berät über Resolution gegen Iran

Im Atomstreit mit dem Iran wächst der Druck auf die Führung in Teheran. Der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, forderte am Donnerstag (17.11.2011) in Wien den Iran auf, unverzüglich zum Vorwurf eines geheimen Atomwaffenprogramms Stellung zu nehmen. Zugleich herrschte unter westlichen Vertretern Optimismus, dass sich die 35 Mitglieder des Gouverneursrates auf eine Iran-Resolution einigen.

Hintergrund ist ein kürzlich vorgelegter alarmierender IAEA-Bericht mit Hinweisen, dass die Führung in Teheran zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. Der Rapport hatte weltweit große Besorgnis ausgelöst.

Existenzielle Bedrohung für Israel

Westlichen Diplomaten zufolge könnten die zweitägigen Diskussionen im IAEA-Gouverneursrat dennoch schwierig werden. Auf der einen Seite verlangen die USA und ihre Verbündeten eine "deutliche Resolution" gegen den Iran. Vor allem Israel hat nachdrücklich schärfere Sanktionen gegen den Iran gefordert. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte dem israelischen Rundfunk, man müsse die politischen Führer der Welt davon überzeugen, dass das iranische Atomprogramm nicht nur gegen Israel gerichtet sei, sondern gegen die Grundfesten der Weltordnung. In Israel wird seit Wochen über einen möglichen Militärschlag gegen unterirdische Atomanlagen im Iran diskutiert, das Land betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung.

Prüfung durch IAEA-Experten gefordert

Russland und China stehen einer Resolution zurückhaltender gegenüber. Doch anders als im UN-Sicherheitsrat, wo Russland und China ein Vetorecht besitzen, reicht im Gouverneursrat der IAEA eine einfache Mehrheit für einen Beschluss. Es wird also spannend, ob sich die 35 Mitgliedsstaaten des Rates auf eine Resolution gegen den Iran einigen können.

Gleich zu Beginn der Sitzung forderte die IAEA den Iran auf, unverzüglich zum Vorwurf eines geheimen Atomwaffenprogramms Stellung zu nehmen. Zugleich kündigte Generaldirektor Amano an, dass er ein hochrangiges Team in den Iran entsenden wolle, um alle offenen Fragen zu klären. "Ich rufe den Iran zu einer unverzüglichen, substanziellen Zusammenarbeit mit der Behörde auf und bitte, die geforderten Erklärungen zu einer möglichen militärischen Dimension seines Atomprogramms zu liefern", sagte Amano.

Kritik an EU und USA

Der Iran wiederum fühlt sich unfair behandelt. Während einer Pressekonferenz bei den Vereinten Nationen in New York zum Thema Menschenrechte nutzte der Menschenrechtsbeauftragte der iranischen Justiz, Dschawad Laridschani, die Gelegenheit, um seinem Unmut Luft zu machen. Den USA sowie Europa warf er vor, mit dem Streit um das iranische Nuklearprogramm andere Ziele als behauptet zu verfolgen. Es gehe darum, "im Nahen Osten Angst und Feindseligkeit gegenüber dem Iran zu schaffen".

Autorin: Pia Gram (dpa, afp)
Redaktion: Marion Linnenbrink / Herbert Peckmann