Hunderttausende demonstrieren gegen Brasiliens Präsidentin Roussef | Aktuell Amerika | DW | 16.08.2015
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Aktuell Amerika

Hunderttausende demonstrieren gegen Brasiliens Präsidentin Roussef

Im ganzen Land gab es Demonstrationen gegen Präsidentin Rousseff, die viele Brasilianer für die schlechte Wirtschaftslage und Korruption verantwortlich machen. Es kamen aber weniger Teilnehmer als bei vorigen Protesten.

Die Polizei sprach von insgesamt mehr als 430.000 Teilnehmern landesweit, die Organisatoren von 704.000 in 136 Städten.

In Brasília forderten die zumeist in den Landesfarben Grün und Gelb gekleideten Demonstranten (Artikelbild) Neuwahlen sowie den Rücktritt oder eine Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff. "Dilma raus!" und "Nein zur Korruption!" stand auf Plakaten. Allein in der Hauptstadt nahmen nach Angaben der Organisatoren 45.000, nach Zahlen der Polizei 25.000 Menschen an den Protesten teil.

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Sergio Costa, FU Berlin, zur Situation in Brasilien

Weniger Demonstranten

Die Veranstalter hatten zuvor erklärt, sie rechneten mit mehreren hunderttausend Teilnehmern in bis zu 200 Städten. Aufgerufen zu den Kundgebungen hatte unter anderem das Bündnis "Movimento Brasil Livre", aber auch Vertreter der Mitte-Rechts-Opposition. Im April waren landesweit knapp 700.000 Menschen gegen die 64-jährige Präsidentin auf die Straßen gegangen, im März war es mehr als Million.

Die Proteste richten sich gegen die gestiegenen Lebenshaltungskosten und den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, in dessen Mittelpunkt zahlreiche Politiker der regierenden Arbeiterpartei stehen. Viele Brasilianer sind überzeugt, dass die heutige Präsidentin, die von 2003 bis 2010 im Verwaltungsrat des Unternehmens saß, von den damals schon laufenden Machenschaften wusste.

Dilma Rousseff (Foto: Ria Novosti via Getty Images)

Dilma Rousseff

Laut Staatsanwaltschaft zahlten rund zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, an Petrobras Schmiergeld, um an lukrative Aufträge zu kommen. Das Staatsunternehmen soll zudem Auftragssummen durch illegale Aufschläge aufgebläht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Politiker aus Rousseffs Arbeiterpartei wegen Bestechungsverdachts.

Rousseff war im vergangenen Oktober mit einer knappen Mehrheit von 51,6 Prozent wiedergewählt worden. Derzeit liegt ihre Zustimmungsrate nur noch bei acht Prozent. Sie ist damit das unbeliebteste Staatsoberhaupt in Brasilien seit der Rückkehr zur Demokratie vor 30 Jahren. Zwei Drittel sind für ein Amtsenthebungsverfahren durch den Kongress, obwohl sie bis 2018 gewählt ist.

"Tradition des Putsches"

Rousseff will sich dem Druck jedoch nicht beugen. "Ich habe niemals in Erwägung gezogen zurückzutreten", sagte Rousseff am Mittwoch dem TV-Sender SBT. Es sei nicht zulässig, wegen Unzufriedenheit über einen politischen Prozess einen Amtsträger, in diesem Fall die durch Wahlen legitimierte Präsidentin, zum Rücktritt zu drängen. "Wir müssen lernen, dass Demokratie bedeutet, die Institutionen zu respektieren."

Brasiliens Demokratie sei gereift, daher seien Demonstrationen normal, sagte Rousseff. Es gebe zwar nach wie vor eine "Tradition des Putsches" in Brasilien, solche Tendenzen seien aber keine echte Bedrohung mehr. Rückendeckung erhielt Rousseff am Mittwoch von 35.000 Landarbeiterinnen, die sich zur Unterstützung der Präsidentin in die Hauptstadt Brasília versammelten. Bei der Abschlusskundgebung versprach Rousseff unter dem Applaus der Demonstrantinnen, sie werde sich weiter für ihre Rechte einsetzen.

Gründe für Rousseffs Unbeliebtheit sind neben dem Korruptionsskandal vor allem die politische und ökonomische Krise. Parlamentspräsident Eduardo Cunha vom wichtigsten Koalitionspartner Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB), hat sich mit Rousseff überworfen, seit auch gegen ihn wegen Schmiergeldannahme ermittelt wird. Die politische Blockade erschwert den Abschluss eines Sparpakets und von notwendigen Strukturreformen.

wl/stu/ago (afp, dpa)

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