Hoffnungsträger Paschinjan eindeutiger Wahlsieger | Aktuell Welt | DW | 10.12.2018
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Armenien

Hoffnungsträger Paschinjan eindeutiger Wahlsieger

Mit 70 Prozent der Stimmen hat Armenien die Bewegung des Journalisten Nikol Paschinjan in das Parlament gewählt. Experten warnen bereits vor Populismus: "Für mache wirkt er wie ein Messias".

Es wird ein eindeutiger Sieg werden: Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien hat das Bündnis des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan nach Auszählung in den meisten Wahlbezirken insgesamt 70 Prozent der Stimmen erreicht. Das meldet die Wahlkommission. Auf dem zweiten Platz folgte demnach die Partei "Wohlhabendes Armenien" mit rund acht Prozent.

Damit hat die Bewegung "Mein Schritt" des 43-jährigen Journalisten ihr Ziel erreicht, auch mit einer Mehrheit im Parlament regieren zu können. Dort hatte bislang die Partei von Ex-Präsident Sersch Sargsjan das Sagen. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda an.

Experte: Der Regierungschef muss jetzt schnell liefern

"Wir haben unser Ziel bereits erreicht. Dies sind wirklich freie, transparente und demokratische Wahlen", sagte der Ministerpräsident vor seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Eriwan. Hauptziel sei gewesen, Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik zu erreichen. "Das ist uns gelungen." Der in der Bevölkerung überaus beliebte Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft angeführt hatte. Seither setzte er unbeirrt Reformen in Polizei und Geheimdiensten um - das machte Eindruck auf die Armenier. Nun verspricht Paschinjan ein "besseres Armenien", will die Wirtschaft ankurbeln und weiter gegen korrupte Strukturen vorgehen. 

Armenien Eriwan Parlamentswahl (Getty Images/AFP/K. Minasyan)

Paschinjan in Siegerpose - auf einem Wahlplakat

Experten warnen jedoch, sollte der Regierungschef seine versprochenen Reformen nicht umsetzen, könnte es erneut Proteste geben. "Für manche wirkt er wie ein Messias", sagte Gevorg Poghosjan von der Akademie der Wissenschaften in Eriwan. "Das ist schlecht für Paschinjan, denn die Erwartungen an die neue Macht sind sehr hoch." Viele Armenier hofften, dass sich die Lebensbedingungen schnell ändern. "Sie werden nun auf Resultate warten - vielleicht ein halbes Jahr, vielleicht ein Jahr", sagte Poghosjan. Danach würden sie Ergebnisse einfordern, ist sich der Wissenschaftler sicher.

Armenien wagt den Spagat

Zu vorgezogenen Wahl waren rund 2,5 Millionen Menschen aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei knapp 49 Prozent - vergleichsweise niedrig angesichts der Euphorie im Land. Experten verwiesen als einen Grund auf den ungünstigen Wahltermin im Dezember. Neu für Armenien war, dass der Wahlkampf auch im Internet stattfand. Mehr als eine halbe Million Menschen folgen Paschinjan auf Facebook. Kurz vor der Wahl trat er live vor die Kamera, nicht im Fernsehen, sondern in den sozialen Netzwerken. In wenigen Minuten wuchs die Zahl der Nutzer rasant an.

Das kleine und arme Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus und ist in politisch schwieriger Lage. Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und deshalb auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Paschinjan will den Spagat wagen und an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU festhalten.

nob/wa (afp, dpa)

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