Hochrangiger US-Besuch in Taiwan angekündigt | Aktuell Welt | DW | 05.08.2020
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Diplomatie

Hochrangiger US-Besuch in Taiwan angekündigt

Die USA vollziehen einen weiteren Schritt, der China nicht gefallen dürfte: Gesundheitsminister Alex Azar besucht Taiwan. Das Land gilt in der Corona-Bekämpfung als Vorbild - in den USA verbreitet sich das Virus rasant.

US-Gesundheitsminister Alex Azar (Foto: picture-alliance/AP Photo/P. Semansky)

US-Gesundheitsminister Alex Azar

Erstmals seit dem formalen Bruch der Beziehungen zwischen den USA und Taiwan besucht ein US-Gesundheitsminister den Inselstaat. Alex Azar soll "in den kommenden Tagen" mit seiner Delegation in Taipeh eintreffen, teilte das Amerikanische Institut in Taiwan (AIT) mit. Geplant sind Gespräche mit zwei hochrangigen Vertretern Taiwans, hieß es.

Azar wäre der bislang hochrangigste US-Diplomat in offizieller Mission in Taiwan. Vor sechs Jahren hatte bereits die damalige Chefin der US-Umweltbehörde EPA, Gina McCarthy, die Insel besucht. China hatte empört auf die damalige Reise reagiert und den USA vorgeworfen, ihre an Peking gerichtete Zusage zu brechen, keine offiziellen diplomatischen Beziehungen nach Taiwan zu unterhalten.

Erfolge gegen Corona

Taiwan war im Frühjahr gelungen, die ersten Infektionen mit dem neuen Coronavirus rasch zu isolieren und einen Massenausbruch zu vermeiden - und das, obwohl viele der 23 Millionen Einwohner auf engem Raum in den Städten leben. Bislang vermeldete der Inselstaat gerade einmal 476 Ansteckungs- und sieben Todesfälle. Unter anderem setzte die Regierung früh auf Desinfektionsmittel und Masken sowie strenge Einreise- und Quarantäneregeln. Als wichtiger Bestandteil der taiwanesischen Strategie gelten engmaschige Kontrollen und Tests sowie die rigorose Kontaktverfolgung. Dazu griffen taiwanesische Behörden umfangreich auf digitale Standortdaten der Bevölkerung zu - ein Modell, das in vielen anderen Ländern aus Datenschutzgründen kaum denkbar wäre.

In den USA verbreitet sich das Virus weiter ungebremst mit täglich zuletzt gut 50.000 Neuinfektionen. Von 4,8 Millionen registrierten COVID-Patienten sind bereits fast 160.000 gestorben. Anders als Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen steht US-Präsident Donald Trump wegen seiner Strategie zur Bekämpfung des Virus in der Kritik, seine Wiederwahl im November ist ungewiss.

Ein-China-Kontroverse

Unter dem Eindruck der erfolgreichen Corona-Bekämpfung Taiwans hatten sich die Forderungen gemehrt, Taiwan zumindest Beobachterstatus in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu gewähren. Der Inselstaat selbst will später im Jahr seine Bemühungen fortsetzen. China stemmt sich gegen einen Beitritt Taiwans.

Peking versucht nach Kräften, den Rest der Welt von formalen Beziehungen mit Taiwan abzuhalten, da es den im Südchinesischen Meer gelegenen Inselstaat als abtrünnige chinesische Provinz begreift. Vertreter der Kommunistischen Partei hatten schon mehrfach einen Einmarsch chinesischer Truppen angedroht, um den Machtanspruch der Volksrepublik durchzusetzen.

Als Bestandteil seiner "Ein-China-Politik" stellt Peking andere Staaten vor die Wahl, ob sie mit der Volksrepublik oder der ungleich weniger bedeutsamen "Republik China", wie Taiwan offiziell heißt, zusammenarbeiten wollen. Deshalb erkennen die meisten Staaten Taiwan formell nicht an - nur rund ein Dutzend kleinere Länder, hauptsächlich Inselstaaten, haben sich für Taipeh entschieden.

Taiwan, Botschaften und TikTok

Für die USA ist Taiwan wegen seiner Lage südlich des chinesischen Festlandes geopolitisch bedeutsam. Über Jahrzehnte hat die US-Rüstungsindustrie das taiwanesische Militär immer wieder ausgerüstet, seit 2018 soll ein entsprechendes Abkommen Staatsbesuche erleichtern.

Unter Präsident Trump haben außerdem die US-Beziehungen zur Volksrepublik China erheblichen Schaden genommen. Beide Seiten überzogen sich über Jahre mit Strafzöllen. Zuletzt schlossen beide Regierungen je ein Konsulat im anderen Land. Im Streit um das beliebte soziale Netzwerk TikTok und angebliche Zugriffsmöglichkeiten der chinesischen Regierung auf Nutzerdaten warf Peking den USA jüngst "Mobbing" vor.

ehl/sti (dpa, ap, AIT)