Hisbollah-Lager nach Parlamentswahl stärkste Kraft im Libanon | Aktuell Nahost | DW | 07.05.2018
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Nahost

Hisbollah-Lager nach Parlamentswahl stärkste Kraft im Libanon

Der Frieden im Libanon steht auf wackeligen Beinen. Bei der Parlamentswahl wurden nun die Schiitenmiliz Hisbollah und Verbündete erneut stärkste Kraft. Das könnte zu neuen Spannungen führen.

Der - für seine Verhältnisse - strahlende Wahlsieger im Libanon: Hisbollah-Chef Sajjed Nasrallah (Foto: picture alliance/AP Photo/H. Malla)

Der - für seine Verhältnisse - strahlende Wahlsieger im Libanon: Hisbollah-Chef Sajjed Nasrallah

Bei der Parlamentswahl im Libanon ist die schiitische Hisbollah klar stärkste Kraft geworden - Ministerpräsident Saad Hariri musste dagegen deutliche Verluste einstecken. Die Hisbollah und mit ihnen verbündete Gruppen errangen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus mindestens 67 der insgesamt 128 Mandate, wie aus vorläufigen Ergebnissen hervorging. Gleichzeitig erreichte Hariris Bündnis nach eigenen Angaben nur 21 Sitze. Das ist etwa ein Drittel weniger als die 33 Sitze, die seine Koalition 2009 errang.

Harari erster Anwärter auf Premier-Posten

"Wir hatten gehofft, ein besseres Resultat und einen größeren Block zu erzielen", sagte Hariri in Beirut. Er kündigte an, mit allen Parteien zusammenarbeiten zu wollen, um die politische Stabilität im Land zu erhalten. Da der Regierungschef im Libanon ein Sunnit sein muss, scheint Hariri aber der stärkste Kandidat, um eine neue Regierung zu bilden.

Im multireligiösen Libanon leben jeweils mehr als ein Viertel Sunniten und Schiiten und etwa 40 Prozent Christen. Wegen seiner Mischung von Volksgruppen und Religionen, der Einflussnahme ausländischer Staaten und der großen Zahl von Flüchtlingen im Land gilt der Libanon als instabil. Komplizierte Regelungen sollen die politische Balance des Mittelmeerstaates garantieren. So muss der Staatspräsident ein Christ, der Regierungschef ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit sein.

Libanon Wahlen (picture-alliance/AP Photo/H. Malla)

Kann auf eine zweite Amtszeit hoffen: Ministerpräsident Saad al-Hariri

Zuvor war bereits vermutet worden, dass ein neu eingeführtes Wahlsystem eher der Hisbollah nutzen könnte. Beobachter berichteten auch, dass in den von der radikal-islamischen Miliz kontrollierten Gebieten mehr Menschen ihr Wahlrecht wahrgenommen hätten. Hisbollah-Anführer Sajjed Nasrallah sprach von einem "politischen und moralischen Sieg" für die einst als Widerstandsbewegung gegen Israel gegründete Gruppe.

Zu den Unterstützern der Hisbollah gehört auch die christliche Freie Patriotische Bewegung des libanesischen Präsidenten Michel Aoun. Die christliche Partei Libanesische Kräfte konnte ihre Sitze - als Hisbollah-Gegner - laut Prognosen von acht auf 15 fast verdoppeln.

Israel beunruhigt über Hisbollah-Erfolg

Die Parlamentswahl im Libanon war die erste seit neun Jahren. Rund 3,7 Millionen Wähler waren zur Stimmabgabe aufgerufen - die Wahlbeteiligung sank allerdings von 54 Prozent im Jahr 2009 auf 49,2 Prozent.

Israel reagierte beunruhigt auf den mutmaßlichen Wahlsieg der vom Iran gesteuerten Hisbollah. Bildungsminister Naftali Bennett erklärte, sein Land werde nicht zwischen dem souveränen Staat Libanon und der Hisbollah unterscheiden und den Libanon für jedwede Handlung aus seinem Gebiet verantwortlich halten. 

sti/ww (dpa, afp, rtr, kna)

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