Hilfsfonds für Flutgebiete beschlossen
18. August 2021
Im Kabinett wurde dazu eine sogenannte Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD beschlossen, damit über das entsprechende Gesetz schnell im Bundestag beraten werden kann. Das ist bereits nächste Woche und dann abschließend im September geplant.
"Immenser Kraftakt"
Bund und Länder stünden zu ihrem Wort und griffen den betroffenen Regionen finanziell unter die Arme, erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. "Die schnelle Beseitigung der Schäden und der Wiederaufbau der Infrastruktur haben jetzt oberste Priorität. Das ist ein immenser Kraftakt angesichts der Zerstörungen in den von Starkregen und Hochwasser betroffenen Regionen."
Der Hilfsfonds wird mit 30 Milliarden Euro ausgestattet - 28 Milliarden davon teilen sich Bund und Länder, zwei Milliarden stemmt der Bund alleine für die zerstörte Infrastruktur. In einer ersten Tranche wird der Bund 2021 Mittel in Höhe von 16 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Ab 2022 werden die Mittel dann je nach Bedarf mobilisiert.
Die jüngsten Überschwemmungen gelten als Jahrhundertflut, betroffen sind vor allem Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Mindestens 180 Menschen verloren ihr Leben.
nob/gri (rtr, afp, epd)