Heil holt Arbeitskräfte aus dem Ausland

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Arbeitskräften aus dem Ausland in bestimmten Branchen die Suche nach Jobs hierzulande erleichtern. In der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sprach er sich für ein befristetes Visum für Bewerber in Branchen wie etwa der Pflege aus, in denen ein Mangel an Arbeitskräften herrscht. Das solle ihnen erlauben, sich hier auf Jobsuche zu begeben, sagte der Minister. Den Bezug von Sozialleistungen will er für sie allerdings ausschließen.

Die Wirtschaft sucht

"Ich kann mir vorstellen, dass Pflegekräfte aus dem Ausland für ein halbes Jahr nach Deutschland kommen und sich hier Arbeit suchen", sagte Heil. "Sollte ihnen das nicht gelingen, müssen sie nach Ablauf der Zeit wieder zurück." Es gehe darum, "möglichst unbürokratische Prozesse" für mögliche Arbeitssuchende zu schaffen.

Auf Drängen der SPD will die große Koalition in Berlin bis Ende des Jahres ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Zuwanderung von der Wirtschaft benötigter Fachleute aus dem Ausland neu regelt, etwa indem es entsprechende Möglichkeiten für Nicht-Akademiker schafft. Damit soll auch die illegale Migration eingedämmt werden.

Das zentrale Projekt 

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Gesetz bei ihrer Sommer-Pressekonferenz am Freitag ein "zentrales Projekt" der Regierung. Ihr  Innenminister Horst Seehofer hat für den Herbst die Vorlage eines Eckpunktepapiers dazu angekündigt.

Die Idee einer befristeten Aufenthaltserlaubnis für jobsuchende Fachkräfte ohne Hochschulabschluss wird auch von der Wirtschaft unterstützt. Sie ist laut einem "Spiegel"-Bericht in einem Sieben-Punkte-Plan der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu dem geplanten Gesetz enthalten.

ml/fab (AFP, rtr, FAS)