Handlungsreisende für Menschenrechte

Mexiko rollt für Mary Robinson den Teppich aus - sie sucht nach dem Schmutz darunter: Die UN-Hochkommissarin ist eine Weltreisende in Sachen Menschenrechten. Seit dem 1. Juli 2002 hält sich sich für drei Tage in Mexiko auf, danach steht Peru auf dem Programm. Mit ihrem Besuch beleuchtet die Kommissarin die aktuelle Situation der Menschenrechte in Lateinamerika.

Dauerhafter Mangel führt zu Zynismus

Vor ihrer Reise sprach die frühere irische Staatspräsidentin Robinson von einem "beunruhigenden Ausmaß an Zynismus und Skeptizismus" in der Region. In wirtschaftlich schweren Zeiten könne sich derartiger Zynismus vertiefen und verschlimmern, sagte die Menschenrechtskommissarin im Hinblick auf die von Argentinien ausgehenden Wirtschaftsprobleme im südlichen Amerika. Sie verwies auf eine "noch immer sehr große Kluft" zwischen der Elite und der überwiegenden Bevölkerungsmehrheit, die weiterhin unter akuter Armut und Mangel an Zukunftsaussichten leide.

Dennoch sieht die UNO-Vertreterin auch Lichtblicke und Chancen. So sei in Brasilien seit der globalen Anti-Rassismus-Konferenz des vergangenen Jahres mehr als je zuvor gegen die Diskriminierung schwarzer Bürger unternommen worden. Ähnliche Fortschritte gebe es beispielsweise in Chile.

Werben für gemeinsame Werte

Robinson wirbt für konzertierte nationale Aktionspläne für Menschenrechte. Sie gäben den Menschen "selbst in sehr gravierender ökonomischer Lage" einen "Kern gemeinsamer Werte". Solche Projekte sollen nicht nur die staatlichen Organe einbeziehen, sondern beispielsweise auch nationale Menschenrechtskommissionen sowie Vertrauens- und Schiedsstellen. Darin sieht Robinson eine Chance, der demokratischen Idee zusätzliche "Werkzeuge" zu verleihen und einen transparenten, berechenbaren Regierungsstil in den Ländern der Region zu fördern.

Einen derartigen, auf Bürgerbeteiligung beruhenden Plan hat Brasilien bereits implementiert, während Mexiko laut Robinson gerade dabei ist, entsprechende Mechanismen zu etablieren. Präsident Vicente Fox hofft auf eine Verbesserung des internationalen Ansehens und hat die UNO-Menschenrechtskommission bereits eingeladen, einen permanenten Sitz in seinem Lande einzurichten.

Fälle von Mord und Folter

Gleichwohl monieren Menschenrechtsgruppen weiterhin Fälle von Folter und "Verschwinden" in Mexiko. Die Menschenrechtsgruppe beklagt außerdem Fälle von Mord und Vergewaltigungen durch mexikanische Truppen in den Guerilla-Hochburgen Chiapas und Guerrero. Selbst die für Menschenrechte zuständige Ministerin Mariclaire Acosta räumte ein, dass die Folter eine "verbreitete Praxis in diesem Land" bleibe. Es werde sehr lange dauern, "diese Kultur zu verändern.